Elmstein Patt im Gemeinderat: Kein Beigeordneter gewählt
In der letzten Wahlperiode war Stefan Kobel (CDU) als ehrenamtlicher Beigeordneter tätig und für die Bereiche Kultur, Generationen, Sport, Tourismus und Veranstaltungen zuständig. Kobel, Jahrgang 1964, hatte für die neue Periode nicht mehr für dieses Amt kandidiert. Die CDU hatte bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni einen Sitz verloren und hat im neugewählten 16-köpfigen Gremium noch drei Vertreter, die SPD hat sieben Sitze (plus 1), die SWG unverändert sechs Sitze.
Am Dienstagabend stand bei der konstituierenden Ratssitzung die Beigeordnetenwahl auf der Tagesordnung. Wie Ortsbürgermeister Rene Verdaasdonk (SPD) am Mittwoch auf Anfrage der RHEINPFALZ erläuterte, habe es mit Felix Heller von der SPD nur einen Kandidaten gegeben. Weder die CDU noch die SWG hätten einen Bewerber aufstellen wollen.
Vertagt bis nach der Sommerpause
Doch selbst bei zwei Anläufen habe Heller keine Mehrheit bekommen. Acht Ratsmitglieder hätten bei beiden Wahlgängen für ihn gestimmt, acht gegen ihn – also eine Patt-Situation. „Deshalb haben wir keinen Beigeordneten wählen können“, so Verdaasdonk, der als Ortsbürgermeister bei der Beigeordnetenwahl kein Stimmrecht hat. Er habe den Punkt von der Tagesordnung genommen und bis nach der Sommerpause vertagt.
Verdaasdonk hält im Gespräch mit der RHEINPFALZ mit seinem Ärger über die geplatzte Beigeordnetenwahl nicht hinter dem Berg. Die Zusammenarbeit mit Stefan Kobel sei in den vergangenen fünf Jahren „1 a“ gewesen, lobt er den CDU-Mann. Dass Kobel sich entschieden habe, nicht mehr zu kandidieren, sei dessen persönliche Entscheidung. Aber nachdem Kobel nicht mehr habe antreten wollen und weder die CDU noch die SWG einen Bewerber benannt hätten, so Verdaasdonk, habe die SPD mit Felix Heller einen jungen Mann aufgestellt, der schon von seiner beruflichen Tätigkeit bei der Kreisverwaltung her gut für das Amt des ehrenamtlichen Beigeordneten geeignet wäre.
Verdaasdonk: Politische Spielchen
Zwar waren die Wahlgänge wie vorgeschrieben geheim. Aber Verdaasdonk nimmt an, dass sieben Stimmen von der SPD gekommen sind und nur eine von der CDU – insgesamt acht, also bei 16 Ratsmitgliedern mindestens eine zu wenig für eine Mehrheit. Die CDU sei sich wohl nicht einig, so der Ortsbürgermeister. Und mit der SWG sei „keine Kommunikation möglich“. Seiner Ansicht nach ist es nicht um die Person des Kandidaten gegangen, sondern um „politische Spielchen“. Damit sei die Chance, einen jungen Mann, der Verwaltungsvorgänge bereits kenne, einzubinden, vertan worden. Einerseits sei es erfreulich, dass viele junge Leute in den Gemeinderat gewählt worden seien. Andererseits werde ihnen auf diese Weise das Engagement „madig gemacht“, kritisiert er. Ihm sei an einer Zusammenarbeit im Gemeinderat auf einer breiten Basis gelegen. Aber nun sei unnötigerweise eine Pattsituation entstanden. Bis zur nächsten Sitzung nach der Sommerpause werde er nach Auswegen aus dem „Dilemma“ suchen. „Aber in der konstituierenden Sitzung ist schon viel kaputtgemacht worden“, sagt Verdaasdonk.
Kobel: Erst mal sacken lassen
Bei der Gemeinderatswahl habe sich gezeigt, dass sich die Arbeit der vergangenen fünf Jahre nicht in Stimmen ausgezahlt habe, sagt Stefan Kobel, der auch Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Elmstein ist, im Gespräch mit der RHEINPFALZ: „Eher im Gegenteil, denn wir haben einen Sitz verloren.“ Vor diesem Hintergrund habe die CDU keinen Beigeordnetenkandidaten aufstellen wollen. Kobel geht davon aus, dass er gute Chancen gehabt hätte, wenn er noch einmal angetreten wäre, wie er sagt. Ob seine Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren, endgültig ist, lässt er auf Nachfrage offen: Jetzt müsse man das Ganze erst einmal „sacken lassen“. Klar sei aber, dass der Bürgermeister allein die umfangreichen Tätigkeiten im Geschäftsbereich eines Beigeordneten nicht alleine bewältigen könne. Deshalb müssten im Gemeinderat Gespräche untereinander geführt werden, um bis zum September eine Lösung hinzubekommen.