Deidesheim Stadtrat: CDU will beide Beigeordneten stellen
Die CDU verfügt in der Stadt über eine absolute Mehrheit. Bei den Kommunalwahlen eroberte die Partei elf der 20 Sitze im Stadtrat. Die FWG erreichte vier, die SPD drei und Bündnis 90/Die Grünen zwei Mandate. Die FDP ist nicht mehr im Stadtrat vertreten. Dadurch kann die CDU auch beide Beigeordneten stellen und ist bei der Wahl nicht auf die Unterstützung anderer angewiesen.
Nach der ersten Sondierungsrunde wollte der künftige Stadtbürgermeister Dieter Dörr (CDU), der zugleich Ortsverbandsvorsitzende ist, noch keine Namen nennen und verwies auf Gespräche mit den anderen Fraktionen. Diese sollte Walter Dönig führen, der bisherige und auch künftige Vorsitzende der CDU-Fraktion. Dönig verpasste zwar den direkten Einzug in den Stadtrat, er erreichte bei der Wahl Platz zwölf. Damit ist er aber Nachrücker, wenn Dörr, Stadt- und Verbandsbürgermeister, sein Stadtratsmandat abgibt. Das bestätigt Dörr auf Nachfrage. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende werden Isabell Struck und Thomas Wehner.
Nach RHEINPFALZ-Informationen sind die Gespräche zur Beigeordnetenfrage inzwischen abgeschlossen. Demnach soll Bernd Anslinger, der bei der Wahl die zweithöchste Stimmenzahl bekam, für das Amt des ersten Beigeordneten mit einem eigenen Geschäftsbereich vorschlagen werden. Der 63 Jahre alte Unternehmer soll künftig den Geschäftsbereich Bauen und Liegenschaften verantworten. Anslinger wollte sich auf Anfrage nicht dazu äußern.
Erstmals im Stadtrat
Als Kandidat für das Amt des zweiten Beigeordneten wird Julian Seckinger gehandelt. Der 28 Jahre alte Kellermeister des Weingutes A. Christmann (Gimmeldingen) zieht erstmals in den Stadtrat ein, soll dann direkt in den Stadtvorstand rücken und ebenso wie Anslinger einen eigenen Geschäftsbereich erhalten. Seckinger, aktuell auch Kerwebub, soll für Umwelt, Weinbau und Stadtentwicklung verantwortlich sein und ebenso wie Anslinger zweimal pro Woche im Rathaus erreichbar sein. Mit Seckinger wollen die Christdemokraten den ersten Schritt zum Generationswechsel einleiten. Auch Seckinger wollte sich auf RHEINPFALZ-Anfrage nicht äußern.
Dörr hält fest, dass es richtig gewesen sei, jüngere Kandidaten auf vorderen Plätze aufzustellen. Fast alle schafften den Sprung in den Rat. „Ich glaube, wir sind hier gut aufgestellt, und das soll sich auch bei der Besetzung der Beigeordneten-Posten widerspiegeln“, verdeutlicht Dörr. Es sei ihm wichtig, zwei Beigeordnete mit Geschäftsbereichen zu haben, die ihn entlasten – gerade im Hinblick auf die Personalunion von Stadt- und Verbandsbürgermeister.
Enttäuschung bei der FWG
Der Personalvorschläge sorgen besonders bei der FWG für ein Stück Enttäuschung. „Uns wurden diese Vorschläge unterbreitet und auch deutlich gemacht, dass es keinen Verhandlungsspielraum gibt“, kommentierte FWG-Fraktionssprecher Andreas Veth. Der neue Fraktionschef erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die Worte Dörrs, der einen fraktionsübergreifenden Stadtvorstand vor einigen Wochen und auch vor der Wahl ins Spiel gebracht habe. „Wir haben auch versucht, mit dem künftigen Stadtbürgermeister einen Termin für ein Gespräch zu finden, aber er hat uns an Walter Dönig verwiesen“, sagte Veth.
Die Freien Wähler möchten das Amt des oder der zweiten Beigeordneten mit Inge Schneemann besetzen, die die Funktion bisher innehatte. „Gerade der Geschäftsbereich Umwelt, Weinbau und Stadtentwicklung könnte von Inge Schneemann umfassend bearbeitet werden“, sagt Veth, der zugleich eine Gegenkandidatur bei der Wahl des zweiten Beigeordneten ankündigte. Mit 1605 Wählerstimmen habe Schneemann die zweithöchste Stimmenanzahl aller Kandidaten nach dem künftigen Stadtbürgermeister erreicht.
Keine Bewerber werden die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei der Wahl der Beigeordneten ins Rennen schicken. „Mit uns wurde bisher auch noch nicht darüber gesprochen“, sagte SPD-Fraktionssprecher Achim Schulze. Dagegen bestätigte Herbert Latz-Weber (Bündnis 90/Die Grünen) Gespräche mit der CDU. „Wir werden uns bei diesem Thema neutral verhalten“, meinte Latz-Weber.