VG Deidesheim Verwaltungsspitze verstärkt: Trio unterstützt Dörr

In der Verbandsgemeinde Deidesheim gibt es erstmals drei statt zwei Beigeordnete. Mit der Änderung waren allerdings nicht alle Fraktionen einverstanden.

Bei der Wahl der ersten beiden Beigeordneten schlug die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat das langjährige Ratsmitglied Birgit Groß vor. Ansonsten gab es keine Vorschläge. Die Meckenheimerin wurde mit 16 Ja-Stimmen (sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen) gewählt.

Als weiteren Beigeordneten schlug Margit Babapirali (Grüne) ihren Fraktionskollegen, den bisherigen ersten Beigeordneten Herbert Latz-Weber vor. Dieser wurde, ebenfalls ohne Gegenkandidatur, mit 16 Ja-Stimmen (acht Gegenstimmen) gewählt. Groß wird den Bereich Schulen, Jugend, Soziales, Sport und Kultur verantworten. Latz-Weber wird wie in der vergangenen Legislaturperiode für Klima, Natur, Umweltschutz und Nachhaltigkeit zuständig sein .

Ein dritter Beigeordneten, den CDU und Grüne eingefordert hatten, kann erst in der nächsten Sitzung gewählt werden, weil zunächst die Änderung der Hauptsatzung in Kraft treten muss. Die CDU-Fraktion hat im Vorfeld der konstituierenden Sitzung die Besetzung dieser Stelle mit Ratsmitglied Gerd Pfaffmann vorgeschlagen. Der Niederkirchener soll den Geschäftsbereich Bauen, Liegenschaften und Ortsentwicklung übernehmen.

Kontroverse Diskussion

Über die Frage des dritten Beigeordneten wurde kontrovers diskutiert. Während Bürgermeister Dieter Dörr und CDU-Fraktionschef Peter Benoit die Meinung vertraten, dass dies aufgrund der wachsenden Aufgaben notwendig sei, lehnte Michael Wahl den Vorstoß für die FWG ab. „Vor fünf Jahren waren es zwei, jetzt sollen es drei und in fünf Jahren, vier Beigeordnete sein“, meinte Wahl etwas süffisant und verwies auf die finanzielle Zusatzbelastung für die Verbandsgemeinde. „Ein zusätzlicher Beigeordneter mit eigenem Geschäftsbereich verursacht in einem Zeitraum von fünf Jahren Kosten von mindestens 65.000 bis 75.000 Euro“, sagte Wahl. Dies hätte aus Sicht der FWG zur Folge, dass die Verbandsgemeinde gezwungen sei, bald die Umlagen für die Ortsgemeinden zu erhöhen.

In den Sondierungsgesprächen sei erklärt worden, dass nur Kandidaten akzeptiert würden, die in ihren Geschäftsbereichen Experten seien und somit die Verwaltung entlasteten. Doch es sei nicht davon auszugehen, dass auf den Einsatz externer Experten vollständig verzichtet werden könne. Auch Hans Joachim Schulze (SPD) ließ Zweifel an der Notwendigkeit eines dritten Beigeordneten laut werden. „Ich bin mir nicht sicher, ob es einen Mehrwert bringt“, sagte der Sozialdemokrat und enthielt sich bei der Abstimmung über die Änderung der Hauptsatzung.

Dagegen verwies Latz-Weber auf die Menge an Aufgaben, die in jüngster Zeit hinzugekommen sei. „Es sind so viele Themen aufgeploppt, deshalb brauchen wir mehr Knowhow aus dem Ehrenamt.“ Als Beispiele nannte er die Betreuung von Asylsuchenden und den Klimawandel.

Groß und Latz-Weber gaben mit der Wahl zu Beigeordneten ihr Mandat im Rat auf. Nachrücker für Groß ist Arno Fickus, für Latz-Weber Uwe Sterzik. Außerdem wird Karl Heitel (SPD) Mitglied des Rates, da Oliver Kästel (SPD) sein Mandat nicht annimmt.