Neustadt Von Bauhaus bis Badepark viel vor

Vor etwa 500 Besuchern in der Aula des Hannah-Arendt-Gymnasiums sagte Lorch, im Januar und Februar erwarte er wegen des geplanten Baumarkts, „den sich viele in Haßloch so sehr wünschen“, zielführende Gespräche mit der SGD Süd und der Stadt Neustadt. Gegen das 21-Millionen-Projekt der Bauhaus AG, dem Lorch „absolute Priorität“ beimisst, hat Neustadt Bedenken erhoben. Eindeutig in die Jahre gekommen sei die Westrandstraße, die sich in einem maroden Zustand präsentiere. Den beschlossenen Vollausbau mit geringer Verbreiterung für zwei Millionen Euro, um für das wachsende Verkehrsaufkommen gewappnet zu sein, hält der Bürgermeister für den richtigen Weg. 2017 sei geprägt gewesen von vielen Straßenbaumaßnahmen, die nur hätten in Angriff genommen werden können, weil sie über wiederkehrende Ausbaubeiträge finanziert worden seien. Um dieses erfolgreiche Programm, bei dem Haßloch Vorreiter gewesen sei, „beneiden uns einige Nachbargemeinden“. Trotz der vielen Beeinträchtigungen hätten sich diese Arbeiten gelohnt: „Wir haben unsere Infrastruktur verbessert.“ Auch die „viel belächelte Straßenleuchte inmitten der Forstgasse steht noch“, sagte Lorch schmunzelnd. Nach Fertigstellung der Park-and-ride-Anlage am Bahnhof solle dem nördlichen Teil der Bahnhofstraße, als Entree vom Bahnhof in den Ort, ein anderes Gesicht gegeben werden. Der „ungebrochen hohen“ Nachfrage nach Baugelände müsse nachgekommen werden, um noch in Zeiten günstiger Bauzinsen das Neubaugelände „Südlich der Rosenstraße“ auf den Markt zu bekommen, so Lorch. Angegangen werden müsse die Fortschreibung des aus dem Jahr 2005 stammenden Flächennutzungsplans. Damit gehe einher, die Fachgutachten und Umweltberichte fortzuschreiben und zu beantworten, wie die künftige städtebauliche Entwicklung aussehen soll. Mit den drei Bebauungsplanverfahren, die sich in der Diskussion beziehungsweise Aufstellung befinden, komme Haßloch der landesplanerischen Bedeutung der Gemeinde mit dem Siedlungsschwerpunkt „Wohnen“ nach. Gleichzeitig gelte es, den sozialen Wohnungsbau nicht zu vernachlässigen und bezahlbaren Wohnungsraum auf den Immobilienmarkt zu bringen. An einer zukunftsträchtigen Lösung für den Badepark müsse weitergearbeitet werden, nachdem der Gemeinderat der Modernisierungsvariante zugestimmt hat: „Ziel muss es sein, in diesem Jahr eine Planung und darauf aufbauend einen Zuschussantrag zu erarbeiten.“ Lorch geht davon aus, dass das Projekt im Kreisförderplan 2019/20 auf Platz 1 gelistet werde und zu diesem Zeitpunkt – vorbehaltlich der Haushaltssituation des Landes – eine Bezuschussung möglich sein werde. Das Thema Rehbachverlegung – „oder besser formuliert: die Bypass-Lösung“ – sei im vergangenen Jahr sehr kontrovers diskutiert worden. Lorch: „Mit dem Beginn der Bauarbeiten haben sich meines Erachtens weitere grundsätzliche Diskussionen zu diesem Thema erledigt.“ Mit Blick in die Zukunft gehe es vielmehr darum, den Hochwasserschutz im westlichen Bereich der Gemarkung in einem weiteren Abschnitt zu vervollständigen. Das bereits beschlossene Maßnahmenbündel H 4, besonders zum Schutz des Industriegebiets Süd, müsse geplant und umgesetzt werden. Parallel hierzu soll ein Hochwasserschutzkonzept für den gesamten Ort beauftragt werden. Der Bürgermeister rechnet damit, dass sich die Haushaltssituation 2018 verschlechtern wird. Das Jahresergebnis im Ergebnishaushalt deute auf ein Minus von 1,4 Millionen Euro hin, das Defizit im Finanzhaushalt werde bei 4,5 Millionen Euro liegen. Lorch hofft, dass es dennoch gelingt, erforderliche Investitionen für Maßnahmen, die teilweise hätten verschoben werden müssen, umzusetzen. Bei den freiwilligen Leistungen (2,7 Millionen Euro) werde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ständig versucht, Einsparungen zu erzielen, aber „es ist weder einfach noch populär, jahrzehntelange Gewohnheiten anzugehen“. Ein wichtiger Standortfaktor sei die hausärztliche Versorgung, bei der es auch künftig gelte, drohende Lücken abzuwenden. Die Situation habe sich hier zwar etwas entspannt, die Gemeinde wisse aber auch, dass in Zukunft Veränderungen anstünden. Auch die Kindergartenplätze stellten bei der Wahl des Wohnorts ein wichtiges Kriterium dar. 823 Kinder haben laut Lorch derzeit einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz, dem stehen 784 Plätze kommunaler und kirchlicher Einrichtungen gegenüber: 39 Plätze fehlen. Dieser Bedarf soll im laufenden Kindergartenjahr kurzfristig durch eine bis zwei Gruppen in den Räumen der Pauluskirche gedeckt werden, mittelfristig sei eine viergruppige Kita im Neubaugebiet „Südlich der Rosenstraße“ geplant. 2015 sind der Gemeinde nach Angaben von Lorch noch 211 Flüchtlinge und Asylbewerber zugewiesen worden, 2016 waren es 113 Personen, 2017 verringerte sich die Anzahl auf 41. Zum 31. Dezember 2017 hielten sich 196 Flüchtlinge und Asylbewerber in Haßloch auf. Ende 2017 belief sich die Einwohnerzahl auf 21.063 – neun Einwohner weniger als im Vorjahr. Zusammen mit Zweitwohnsitzen kommt Haßloch auf 21.420 Bewohner. Menschen aus 88 Nationalitäten leben in insgesamt 9400 Haushalten.