Rheinland-Pfalz Ahrflut: Keine Entschuldigung von Schweitzer
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) räumte am Freitag Fehler der Landesregierung bei der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 mit 135 Toten ein.In der Debatte zum Abschlussberichts des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ sagte Schweitzer, dass der Katastrophenschutz, der 75 Jahre Rheinland-Pfalz geschützt habe, nicht mehr ausgereicht habe. „Keine Ebene kann von sich sagen, sie habe keine Fehler gemacht. Ausdrücklich will ich sagen: Auch auf Ebene der Landesregierung sind Fehler gemacht worden.“ Er trage die Verantwortung, dass die Regierung aus diesen Fehlern lerne und konkret verändere, was verändert werden müsse. Schweitzer, der seit Juli die Regierung führt, sprach jedoch keine Entschuldigung für den unzureichenden Schutz aus. Dafür war seine Vorgängerin Malu Dreyer (SPD) kritisiert worden.