Rheinland-Pfalz Freie-Wähler-Chef Wefelscheid erklärt Rückzug mit Kurswechsel

Der scheidende Parteivorsitzende der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, begründet seinen Rückzug von der Parteispitze zum Jahresende mit dem Misstrauen, das ihm auf dem Landesparteitag in Kordel (Kreis Trier-Saarburg) am Wochenende entgegengebracht worden sei, und mit einem inhaltlichen Kurswechsel der Partei zugunsten des „sehr konservativen“ Flügels. „Das ist eine Frage der Haltung. Wenn Sie keine Prinzipien haben, kann man auf Dauer nicht in der Politik sein.“ Das sagte der 46-Jährige Landtagsabgeordnete am Mittwoch in einer eigens einberufenen Pressekonferenz in Mainz.

Am Vortag hatten er und Teile des Parteivorstands ihren Rückzug zum Jahresende angekündigt. Unterdessen hat sich die Landtagsfraktion der Freien Wähler durch den Austritt zweier Mitglieder aufgelöst.

Schlag in die Magengrube

Beim Parteitag am Wochenende hatten die Delegierten Wefelscheid als Tagungspräsidenten abgelehnt. Dazu sagte er am Mittwoch: „Wenn man sieht, dass der eigene Generalsekretär Christian Zöpfchen auf dem Parteitag erklärt, dass darin ein Misstrauen der Delegierten zu sehen sei, der einen Sonderparteitag nötig mache, dann ist das ein Schlag in die Magengrube.“

Im Vorfeld hatte es eine inhaltliche Auseinandersetzung unter anderem über einen Antrag gegen das Hissen der Regenbogenflagge gegeben. „Ich habe versucht, die Freien Wähler auf einem Kurs zu halten, wie ich ihn geprägt habe“, sagte Wefelscheid, der sich selbst zum liberalen Flügel rechnet. „Mein halbes Leben hängt an der Partei.“ Seit zehn Jahren ist er Vorsitzender der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, lange war er im Bundesvorstand und Justiziar der Bundespartei. Unter seiner Führung und mit dem damaligen Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Joachim Streit, als Spitzenkandidat schafften es die Freien Wähler 2021 erstmals in den Landtag. Streit wechselte im Sommer ins Europaparlament. Wefelscheid wollte ihm als Fraktionschef folgen, verlor aber die Wahl. Helge Schwab aus dem Kreis Kusel wurde Vorsitzender.