Rheinland-Pfalz Grüne beraten über Spiegel-Nachfolge – Pfälzer als Staatssekretär?

Nachdem die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Anne Spiegel (Grüne) am späten Donnerstagabend in Berlin für das Amt der Bundesfamilienministerin nominiert wurde, sind am Freitag in Mainz schon Gespräche über ihre mögliche Nachfolge angelaufen. Dem Vernehmen nach könnte der Landesvorstand noch vor dem Wochenende eine Entscheidung treffen.

Im Ministeramt ist Spiegels derzeitige Staatssekretärin Katrin Eder (Grüne) als Nachfolgerin im Gespräch. Die frühere langjährige Umwelt- und Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz ist nach der Landtagswahl im März 2021 in die Landesregierung gewechselt. In den vergangenen Jahren ist sie bereits als potenzielle Umweltministerin gehandelt worden. Nach dem Rücktritt der früheren Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) vor einem Jahr hat allerdings Spiegel in Personalunion deren Ressort zusätzlich zu ihrem damaligen Familien- und Integrationsministerium geführt. Nach der Wahl übernahm sie das Ministerium für Klimaschutz, Energie und Umwelt. Für das frei werdenden Staatssekretärsamt wäre der Landauer Beigeordnete Lukas Hartmann denkbar. Seit 2019 ist er für das Dezernat Umwelt und Verkehr in der südpfälzischen Stadt zuständig.

Wenn bei der Berliner Ampelregierung alles nach Plan läuft, wird Olaf Scholz (SPD) am 10. Dezember zum Bundeskanzler gewählt, danach würde er mit seinem Kabinett die Regierungsgeschäfte übernehmen. Die Grünen haben am Donnerstag eine Urabstimmung unter ihren Mitgliedern gestartet. Diese müssen bis 6. Dezember zustimmen, ob sie den Koalitionsvertrag und das Personaltableau annehmen.