US-Streitkräfte Lewentz reist in die USA

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) reist am Samstag zu Gesprächen in die USA. Das hat das Ministerium am Mittag mitgeteilt. Mit Vertretern der US-Regierung und des Kongresses sollen hauptsächlich Themen rund um die rheinland-pfälzischen Standorte der US-Streitkräfte erörtert werden, hieß es aus Mainz. Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause sei der Dialog in Washington bereits lange geplant gewesen. Zur Delegation zählt laut Mitteilung auch Oberst Stefan Weber, der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz.

„Gerade in Zeiten, in denen sich Europa neuen und lange überwunden geglaubten Bedrohungen ausgesetzt sieht, ist der regelmäßig gepflegte Austausch von enormem Wert. Die Auswirkungen der aktuellen sicherheitspolitischen Lage auf die US-Standorte in Rheinland-Pfalz werden im Mittelpunkt der Gespräche stehen“, sagte Lewentz vor seiner Abreise.

Es wird bei den Gesprächen dem Innenministerium zufolge auch um die Planungen der US-Regierung für das Haushaltsjahr 2023 gehen. Angekündigt wurden Investitionen von über 500 Millionen US-Dollar in Standorte in Rheinland-Pfalz, alleine 200 Millionen US-Dollar für den Standort Baumholder. Auf dem Terminplan in der US-Hauptstadt stehen neben Gesprächen im Pentagon auch Termine im US-Außenministerium und dem Weißen Haus. Zudem wird Lewentz nach eigenen Angaben mit Abgeordneten der US-Verteidigungsausschüsse im Kongress zusammentreffen. Es sei die erste Washington-Reise des Ministers während der Amtszeit von Präsident Joe Biden, so das Ministerium, gewöhnlich reise der Minister einmal jährlich zu Gesprächen mit US-Vertretern.