Geheimdienste Mutmaßliche Spionage für China: Politologe festgenommen

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ist zuständig für die Verfolgung von Staatsschutzdelikten wie Spionage oder Landesverrat.
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ist zuständig für die Verfolgung von Staatsschutzdelikten wie Spionage oder Landesverrat.

Wegen mutmaßlicher Spionage für China hat die Bundesanwaltschaft am Montag einen deutschen Politologen festnehmen lassen.

Bereits im Mai sei am Oberlandesgericht (OLG) München Anklage gegen ihn erhoben worden, wie die Karlsruher Behörde am Dienstag mitteilte. Der Mann soll dem chinesischen Geheimdienst fast ein Jahrzehnt lang, von 2010 bis 2019, regelmäßig Informationen übermittelt haben – vor oder nach Staatsbesuchen oder multinationalen Konferenzen und auch zu aktuellen Fragen. Das Material habe der Mann, der seit 2001 einen international bedeutenden Thinktank betreibe, von seinen vielen hochrangigen politischen Ansprechpartnern gehabt.

Während einer Vortragsreise nach Shanghai im Juni 2010 soll er von einem chinesischen Geheimdienst für die Mitarbeit gewonnen worden sein. Als Gegenleistung für seine Informationen habe der die Reisekosten bezahlt und zudem ein Honorar bekommen, hieß es weiter.

Der Festgenommene sollte im Laufe des Tages in München dem Staatsschutzsenat des OLG vorgeführt werden, wie es hieß. Dort werde entschieden, ob er in Untersuchungshaft kommt.

x