MAINZ Rechtsextreme unterwandern Corona-Demos und wollen neue Pegida-Bewegung
Nach Angaben von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang versuchen Rechtsextreme die Corona-Demonstrationen zu unterwandern.„Es ist das erklärte Ziel von Rechtsextremen, eine zweite Pegida-Bewegung aufzubauen“, sagte Haldenwang am Freitag in Mainz. Insgesamt schätze er den Anteil der Rechtsextremen bei den Coronademonstrationen auf zehn Prozent. Vor drei Wochen waren mit 15.000 Menschen die meisten Demonstranten im Zusammenhang mit Corona auf die Straßen gegangen.
AfD-Politiker als rechtsextremistisch eingestuft
Ebenso wie im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht 2019, der am Montag vorgelegt wurde, werde auch der des Bundes Mitglieder des AfD-Flügels als rechtsextremistisch einstufen und ebenso Teile der „Jungen Alternativen“ (JA), sagte Haldenwang. Zwar erkenne er „ernsthafte Bemühungen“ des Parteinachwuchses, die Programmatik anzupassen und sich personell „eher mäßigend“ aufzustellen. Aber nach wie vor gebe es Hinweise auf extremistische Bestrebungen. Er halte auch an der Aussage fest, dass es Verflechtungen zwischen der JA und der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ gibt. JA-Bundesvorsitzender ist der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Damian Lohr. Der inzwischen formell aufgelöste „Flügel“ ist im März vom „Verdachtsfall“ zum erwiesenen Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes hochgestuft worden, während die JA weiterhin Verdachtsfall bleibt.
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