Pirmasens Anita Schäfer: „Abgeordnetenwatch“ in Demokratie weder vorgesehen noch notwendig

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hält nicht viel von dem Verein „Parlamentswatch“ und seinem Internetportal www.abgeordnetenwatch.de. Deshalb beteilige sie sich auch nicht an deren Bürgeranfragen, sagt Schäfer. „Die Bürger in meinem Wahlkreis haben jederzeit die Möglichkeit, sich auf verschiedenen Wegen – persönlich, telefonisch, per E-Mail, Brief oder über Facebook – an mich zu wenden“, so Schäfer. Dieser direkte Kontakt sei ihr als Abgeordnete sehr wichtig, um die Bürger der Westpfalz und ihre politischen Interessen in Berlin bestmöglich vertreten zu können. Dafür brauche es aber keine Privatorganisation, „die sich zwischen Bürger und Abgeordneten drängt, nicht demokratisch legimitiert ist und ihre eigenen Ziele verfolgt.“ Wenn sie über Abgeordnetenwatch Anfragen aus dem Wahlkreis erhalte, antworte sie diesen gleichwohl postalisch an die Wohnadresse des Absenders, sofern sie bekannt ist, sagt Schäfer. „Eine private selbsternannte Vermittlungsinstanz mit eigener politischer Agenda ist in unserer Demokratie aber weder vorgesehen noch notwendig“, sagt Schäfer in einer Stellungnahme zum Bericht „Sehr gut für Glöckner und Freihold, ungenügend für Schäfer“ in der Montagausgabe. Darin wird aufgelistet, wer Bürgeranfragen, die über abgeordnetenwatch.de gestellt wurden, am häufigsten beantwortet hat.