Pirmasens Pirmasens verhängt Aufnahmestopp für Ukrainer

Die Stadt Pirmasens hat eigenen Angaben nach ab sofort einen Aufnahmestopp für ukrainische Flüchtlinge verhängt. In Pirmasens sei die Aufnahmequote im Juli um 82,6 Prozent überschritten worden. „Angesichts dessen haben sich Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) und die Verwaltung entschlossen, bis auf Weiteres keine ukrainischen Kriegsflüchtlinge mehr aufzunehmen“, teilte die Stadt am Freitag mit. Betroffene werden an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung verwiesen. Ausnahmen gebe es nur, wenn integrationsfördernde Kriterien vorliegen. Das sei der Fall, wenn ausreichend Wohnraum zur Verfügung steht und Betroffene einer Arbeit nachgehen, die ihren Lebensunterhalt deckt. Die Maßnahme solle einer Überforderung der Stadtgesellschaft entgegenwirken. „Der überdurchschnittlich starke Zuzug führt dazu, dass die nachhaltige Integration konkret gefährdet wird“, heißt es. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine zwingt weiter viele Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Seit Februar 2022 wurden laut Stadtverwaltung in Pirmasens fast 900 Personen aus der Ukraine aufgenommen. Ukrainische Flüchtlinge können die Gemeinde frei wählen, in der sie wohnen möchten, frei reisen und müssen keinen Asylantrag stellen. Um einzelne Kommunen nicht zu überfordern, werde darauf geachtet, dass die Verteilquoten nach dem Königsteiner Schlüssel nicht wesentlich überschritten werden, so die Stadt.