Poissy/Bitscher Land Wahlen in Frankreich: Poissy gegen den Trend und rechtes Bitscher Land

Gegen den landesweiten Trend für den rechtsextremen Rassemblement nationale von Marine Le Pen scheint in der Pirmasenser Partnerstadt Poissy Karl Olive seinen Abgeordnetenstuhl in der Nationalversammlung verteidigen zu können. Im Bitscher Land wäre hingegen der RN-Kandidat beinahe ohne Stichwahl ins Parlament gewählt worden.

Der frühere Bürgermeister von Poissy, Karl Olive, ist nicht nur in der Pirmasenser Partnerstadt Poissy sehr beliebt. In Poissy selbst konnte er 42 Prozent der Stimmen für das Parteienbündnis Ensemble (Zusammen) von Präsident Emmanuel Macron erzielen. Der im ganzen Land führende Rassemblement nationale (RN) schaffte dort nur 19 Prozent. Auf den Fersen von Olive ist jedoch die Nouveau Front populaire (Neue Volksfront), ein linkes Parteienbündnis, das in Poissy auf 37 Prozent kam. In Olives Stimmbezirk, der einige Kommunen mehr als Poissy beinhaltet, kamen Ensemble mit 41 Prozent, Neue Volksfront mit 30 Prozent und der RN mit 25 Prozent in die Stichwahl. Für die Nationalversammlung kommen die Parteien in die Stichwahl, die mehr als 12,5 Prozent der Stimmen haben. In der Stichwahl reicht dann die relative Mehrheit.

Für den Fall seiner Abwahl dürfte kaum zu erwarten sein, dass Olive wieder den Bürgermeisterstuhl von seiner Nachfolgerin Sandrine Berno Dos Santos übernimmt. Im März hatte Olive in einem Interview betont, dass er keine Absicht habe, in das Bürgermeisterbüro zurückzukehren. Es gebe keine Absprache dazu mit Berno Dos Santos. Anlass war eine Initiative im Parlament, die von Olive unterstützt wird. Danach soll es wieder erlaubt sein, dass ein Bürgermeister gleichzeitig auch Abgeordneter in der Nationalversammlung sein darf. Die Ämterhäufung war erst vor wenigen Jahren abgeschafft worden.

Starke Rechte im Bitscher Land

Ganz anders sieht es im direkten Grenzgebiet zu Pirmasens aus. Das Bitscher Land hat mit 48 Prozent im Stimmbezirk 5 für den RN gestimmt. Es fehlten also nur zwei Prozent, um das Abgeordnetenmandat ohne Stichwahl zu gewinnen. Hier spielt Ensemble von Macron überhaupt keine Rolle. In die Stichwahl kamen Les Républicain (Die Republikaner) mit ihrem Vorsitzenden Éric Ciotti, der vor der Wahl von der eigenen Partei ausgeschlossen worden war, da er eine Zusammenarbeit mit dem RN ankündigte. Die Republikaner schafften im fünften Wahlbezirk 36 Prozent der Stimmen.

Die meisten Stimmen erhielt der RN wieder traditionell schon in Roppeviller mit 68 Prozent sowie Mouterhouse mit 62 Prozent. Walschbronn stimmt mit 51 Prozent für die Le-Pen-Partei und Haspelschiedt mit 50 Prozent. In der Partnerkommune von Lemberg, das lothringische Lemberg-Moselle, wählten 43 Prozent den RN.

Die einzigen Dörfer, in denen der RN nicht die meisten Stimmen bekommen hat, sind Liederschied und Meisenthal. Dort führen die Republikaner mit 44 und 45 Prozent. In Bitsch selbst liegen die Republikaner mit 40 Prozent nur knapp zwei Prozent vor dem RN.