Pirmasens Welche Posten die Abgeordneten aus der Region im Landtag haben

Steven Wink
Steven Wink

Vergangene Woche haben sich in Mainz die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags konstituiert. Welche Aufgaben haben die Abgeordneten aus der Südwestpfalz übernommen?

Insgesamt hat der Landtag in dieser Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt. Neu hinzugekommen ist der Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität. Zum anderen wurde der bisherige Ausschuss für Wissenschaft und Kultur getrennt in einen jeweils eigenständigen Ausschuss für Wissenschaft und einen Ausschuss für Kultur.

Christof Reichert (Hauenstein) hat bei der Landtagswahl im März den Wahlkreis als Direktkandidat der CDU gewonnen. Er ist künftig stellvertretender Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses. Außerdem steht er der Rechnungsprüfungskommission vor.

Alexander Fuhr (Dahn), der sich am Wahlsonntag Christof Reichert geschlagen geben musste, war bislang stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion. Das ist er nicht mehr. Dafür wurde er zum Vorsitzenden des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien gewählt.

Genau wie Fuhr zog der Pirmasens Steven Wink (FDP) über die Liste seiner Partei ins Parlament ein. Er ist dort stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Gesundheit.

Thomas Weiner (CDU), der in Pirmasens lebt, sich aber um ein Mandat in der Südpfalz beworben hatte, ging bei der Verteilung der Posten der Ausschussvorsitzenden leer aus. In der vergangenen Legislaturperiode war er noch Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses.

Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach dem so genannten Zugriffsverfahren: Die Fraktionen können entsprechend ihres Wahlergebnisses der Reihe nach entscheiden, für welchen Ausschuss sie den Vorsitz übernehmen möchten. Entsprechendes gilt für die stellvertretenden Ausschussvorsitze. Sie sollen jedoch nicht derselben Fraktion angehörten wie die jeweiligen Vorsitzenden. Ausschussvorsitzende erhalten monatlich 230 Euro für diese Aufgabe, zusätzlich zur Abgeordnetendiät von knapp 7000 Euro.

Christof Reichert
Christof Reichert
Alexander Fuhr
Alexander Fuhr
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