Rhein-Pfalz Kreis Überholte Planzahlen

Kurz und schmerzlos hat der Ortsgemeinderat von Heuchelheim am Montagabend einstimmig den defizitären Doppelhaushalt 2016/17 verabschiedet. Der Bürgermeister erläuterte kurz, wie sich die Fehlbeträge zusammensetzen, und der Hauch einer Kritik kam von FWG-Fraktionssprecher Franz Schulz.

Vermutlich wird sich die Finanzlage der knapp 1250 Einwohner zählenden Gemeinde beim Jahresabschluss 2016 etwas besser darstellen als im Plan. Er habe die Steuereinnahmen vorsichtig geschätzt, erläuterte Jens Wunder, Leiter der Finanzabteilung bei der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim. Und es sei schon absehbar, dass sie höher ausfallen. Damit lenkte Wunder den Blick auf das Paradox, dass der Rat für das in drei Wochen ablaufende Jahr über wahrscheinlich längst hinfällige Planzahlen beschließen musste. Die 2014 fusionierte Verwaltung hat noch immer nicht den Stau beim Aufstellen der sechs Ortsgemeindehaushalte aufgelöst. Heuchelheim ist außerdem ein Beispiel dafür, dass die externen Wirtschaftsprüfer mit den Jahresabschlüssen nicht nachkommen. FWG-Sprecher Franz Schulz bemängelte deshalb neben den hohen Abgaben an Kreis und Verbandsgemeinde, dass er nicht wisse, „was wir 2014 und 2015 tatsächlich ausgegeben haben“. Bürgermeister Frank Klingel (FWG) wirkte bemüht, Schulz’ Kritik an der Verwaltung abzuschwächen. Er sei zuversichtlich, dass die Abschlüsse bald vorlägen, sagte er. Zuvor hatte er am aktuellen Haushalt die stabilen Steuer- und Beitragssätze sowie das Fehlen neuer Kredite als positiv hervorgehoben. Laut Plan macht die Gemeinde bei Einnahmen von rund 1,2 Millionen Euro in diesem Jahr 159.000 und im nächsten Jahr knapp 180.000 Euro Verlust. Klingel rechnete für 2016 vor, dass der Fehlbetrag nur 52.000 Euro hoch wäre, wenn nicht die Steuererträge gesunken und die Beträge für Kreis- und VG-Umlage gestiegen wären. Hinzu kämen 19.000 Euro Mehrkosten für Kindergartenpersonal. Im Vorbericht der Verwaltung wird deutlich, dass sich die Kommune schwer damit tut, die als Aufwand zu verbuchenden Abschreibungen (circa 51.000 Euro im Jahr) auf der Ertragsseite auszugleichen. Auch Dorfchef Klingel erwartet, dass Heuchelheim das Jahr besser beenden wird, als es in dem Zahlenwerk vorausgesagt wird. Man habe schließlich einige Investitionen verschoben. Für 2017 sieht der Plan investive Ausgaben in Höhe von 174.000 Euro vor, darunter 80.000 für die Sanierung der Brücke am Spielplatz und 50.000 für den Ausbau der Wirtschaftswege Bauchwiesen/Dörrwiesen. Zu Beginn des neuen Jahres wird der Schuldenstand der Gemeinde bei 278.424 Euro (223 Euro pro Kopf) liegen. Eine nette Nachricht verkündete der Bürgermeister mit Blick auf den Kindergarten: Er bekommt für 5640 Euro ein Außenspielgerät in Form eines Häuschens, das auch von Krippenkindern genutzt werden kann. Die Ortsgemeinde muss dafür nur wenig aus eigener Tasche zahlen, denn vom Bund hat sie laut Frank Klingel 5000 Euro aus dem Topf nicht abgerufener Betreuungsgelder bekommen. |ww