Rhein-Pfalz Kreis „Es sieht gut aus“

«Böhl-Iggelheim.» Landesstraßen-Neubauprojekte – ein Wort, das sich Peter Christ gerade genüsslich auf der Zunge zergehen lassen dürfte. Denn die Entwurfsplanung für die Westumgehung Iggelheim ist laut rheinland-pfälzischem Verkehrsministerium genehmigt. „Wir sind auf der Liste mit einer hohen Priorität bewertet“, sagt der Böhl-Iggelheimer Bürgermeister. Konkret heißt das: Rang fünf von 17. Mit welcher Priorität die Projekte im Bereich des Landesbetriebs Mobilität Speyer angegangen werden, muss jedoch noch konkret festgelegt werden.

Peter Christ (CDU) hat Post aus Mainz bekommen. Mit guten Neuigkeiten, findet er. Denn: Für die Westumgehung „sieht es gut aus“. Sie ist eines von 17 Landesstraßen-Neubauprojekten, die aus rund 150 Vorhaben als besonders wichtig eingestuft wurden und in den kommenden Jahren planerisch auf den Weg gebracht werden sollen. Die Umgehung ist für die Gemeinde immens wichtig, findet Christ. Denn der Ortsteil Iggelheim soll durch die Trasse langfristig vom Verkehr entlastet werden – das gilt vor allem für die Haßlocher Straße, Langgasse und Eisenbahnstraße, die den Status einer Landesstraße haben. Die Landesstraßen-Neubauprojekte wurden für die nun veröffentlichte Liste auf vier Kriterien hin untersucht: Kosten-Nutzen-Verhältnis, städtebauliche Verbesserung, Raumordnung und ökologische Risikoabschätzung. Anhand der Bewertungen wurde die Liste erstellt. Für die rund drei Kilometer lange und vermutlich 7,89 Millionen Euro teure Westumgehung wurde ein Kosten-Nutzen-Faktor von 2,79 ermittelt. Zum Vergleich: Die auf Platz eins stehende Umgehung Stadecken-Elsheim Nord (Landkreis Mainz-Bingen) hat einen Wert von 4,87 erzielt, die Umgehung Römerberg (Rang neun) einen Wert von 1,82. Der mit der Bewertung beauftragte Landesbetrieb Mobilität (LBM) sieht in der Westumgehung große städtebauliche Vorteile, da die Trasse den Ort entlasten wird. In der Kategorie Raumordnung schneidet das Projekt mittelmäßig ab. Die ökologische Auswirkung der Straße auf Mensch, Boden, Klima, Tier, Pflanzen und das Landschaftsbild bewertet der LBM als gering. Der Verlauf der Westumgehung ist vom LBM festgelegt worden und in den Flächennutzungsplan eingearbeitet. Westlich von Iggelheim soll die Umgehung vor dem oder ausgehend vom Kreisel in Friedhofsnähe beginnen. Sie führt von dort aus nach Norden. Mit einem Kreisel soll das Gewerbegebiet Böhl-Süd eingebunden werden. Die Umgehung mündet in die L 532 Richtung Schifferstadt. Susanne Keeding, Pressesprecherin des Verkehrsministerium, betont, dass es sich bei der Liste nicht um eine Rangfolge handle, die nacheinander abgearbeitet werde. „Zum einen befinden sich die einzelnen Projekte in sehr unterschiedlichen Planungsstadien, zum anderen gehören die Straßen zu unterschiedlichen LBM-Standorten, sodass durchaus parallel gearbeitet wird“, teilt sie mit. Für die Westumgehung Iggelheim ist der LBM in Speyer zuständig. Er ist auch mit der Planung weiterer Projekte betraut, die auf der Liste stehen: der auf Rang neun liegenden Ortsumgehung Römerberg, die bei der Planung noch nicht so weit ist wie das Böhl-Iggelheimer Projekt, und der auf Rang sechs platzierten Ortsumgehungen Ottersheim-Knittelsheim, die in der Planung ebenfalls hinter der Westumgehung sind. Für die Umgehungen Grünstadt-Nord und Bobenheim-Roxheim ist ebenfalls der LBM Speyer zuständig. Beide Projekte sind hinter dem Böhl-Iggelheimer Vorhaben platziert (Platz zehn und zwölf), aber ihre Entwurfsplanung wurde ebenfalls genehmigt. Auf die Frage, ob der LBM Speyer die Projekte in seinem Zuständigkeitsbereich nach der Reihenfolge in der Liste voranbringt, teilt der dortige Dienststellenleiter Martin Schafft gestern mit, dass die endgültige Priorität noch festgelegt werden müsse. Da die Entwurfsplanung der Westumgehung Iggelheim genehmigt ist, steht als nächstes das Planfeststellungsverfahren an, das sich über mehrere Jahre hinziehen könne und bei dem auch Bürger Einwände vortragen können. Anschließend ergehe der Planfeststellungsbeschluss, gegen den laut Keeding geklagt werden kann. Das könne das Verfahren weiter verzögern. Gibt es keine Klage, bestehe für das Projekt Baurecht. Dann werde das Vorhaben in das Landesstraßenbauprogramm aufgenommen. Über dieses Programm entscheide der Landtag, auch mit Blick auf die aktuelle Haushaltssituation, sagt Keeding. Sei es beschlossen, könnten die Bagger rollen. In Böhl-Iggelheim werden als nächster Schritt Bodenproben auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers genommen, über das die Trasse laufen soll. So soll bestätigt werden, dass das Areal nicht als Friedhof genutzt wurde. Außerdem hat die SPD in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen Antrag gestellt, dass Vertreter des LBM in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über die aktuelle Planung zur Westumgehung Iggelheim informieren sollen. Christ will sich um dieses Anliegen kümmern. Südwest