Rhein-Pfalz Kreis Internetausbau ein Hürdenlauf

Die Räte aller Gemeinden und Städte des Landkreises Bad Dürkheim haben beschlossen, ihre Zuständigkeit für die Internetversorgung auf den Kreis zu übertragen. Sie erhoffen sich dadurch einen besseren Zugang zu Fördermitteln von Bund und Land für den Breitbandausbau. Ob die Gemeinden schnelleres Internet bekommen, ist damit nicht sicher. Sicher ist dagegen, dass es noch dauern wird.

Gestern haben die Mitglieder des Kreisausschusses den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie an den Technischen Überwachungsverein (Tüv) Rheinland vergeben. Das bedeutet, dass eine Untersuchung darüber gemacht wird, wie die Internetversorgung in den einzelnen Gemeinden derzeit ist, welche Möglichkeiten der Verbesserung es gibt und wie sie erreicht werden können. Dabei spielen beispielsweise geografische Aspekte eine Rolle. In die Untersuchung sollen auch Gewerbe- und Industriegebiete außerhalb oder am Rand von Gemeinden sowie Ortsanhängsel einbezogen werden. Der Tüv Rheinland hat ein Angebot über knapp 40.000 Euro für die Ausarbeitung der Studie vorgelegt – laut Kreisverwaltung das günstigste von drei eingegangenen Angeboten. Die Studie soll Ende Oktober vorliegen und wird zu 90 Prozent vom Land bezuschusst. Die Kommunen, die sich an der Breitband-Initiative des Kreises beteiligen, müssen demnach noch rund 4000 Euro stemmen. Die Kreisverwaltung hatte von Beginn an betont, dass sie zwar die Zuständigkeit für den Breitbandausbau übernehmen wird, um so besser an Fördermittel zu kommen, sich aber nicht an den Kosten beteiligen werde. Die Machbarkeitsstudie ist nur ein Schritt in einem bürokratischen Hürdenlauf. Nach Angaben von Kreis-Pressesprecherin Sina Müller ist als nächster Schritt eine Planung für den Ausbau erforderlich. Über die Pläne für die einzelnen Orte müssen die Gemeinderäte abstimmen. Ein weiterer Schritt ist ein Interessenbekundungsverfahren. Dabei wird abgefragt, ob die Netzbetreiber Interesse an einem Breitbandausbau haben und zu welchen Bedingungen. Nach Angaben des Breitband-Kompetenzzentrums Rheinland-Pfalz verlangen die Netzbetreiber vor allem in ländlichen und geografisch schwierigen Regionen häufig Zuschüsse oder Leistungen der Kommunen, etwa das Verlegen von Leerrohren. Sobald feststeht, welche Ausbauprojekte realisiert werden sollen, müssen die entsprechenden Arbeiten ausgeschrieben werden. Außerdem müssen Zuschüsse beantragt werden. Für alle diese Arbeiten benötige die Kreisverwaltung Beratung und Unterstützung, sagt Müller. Damit soll ein Planungsbüro beauftragt werden. Auch für diese Kosten werde ein Zuschuss beantragt. |ann /led