Rhein-Pfalz Kreis Mehr Alte, weniger Einnahmen

Einstimmig hat der Kleinniedesheimer Gemeinderat am Donnerstagabend den Jahresabschluss 2014 gebilligt. In der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2014 steht ein Plus von rund 50.000 Euro. Damals hatte die Gemeinde ein Eigenkapital von 4,5 Millionen Euro.

Die Wirtschaftsprüfer von Schüllermann und Partner gehen davon aus, dass Kleinniedesheim, abgesehen von den Haushalten 2015 bis 2017, seinen Ergebnishaushalt ausgleichen kann. Aufgrund ihrer Liquiditätsreserven werde die Ortsgemeinde weiter aus eigener Kraft Investitionen finanzieren können. Allerdings gebe es wegen der hohen Umlagenbelastung keinen adäquaten Handlungsspielraum. Auch prognostizieren die Wirtschaftsprüfer mittel- bis langfristig die Gefahr einer finanziellen Verschlechterung durch die Überalterung der Bevölkerung. Das habe vor allem negative Auswirkungen auf die Einnahmen aus der Einkommensteuer, die der größte Ertragsposten der Ortsgemeinde sind. Kleinniedesheim darf gemäß der Regionalplanung keine nennenswerten Wohnbauflächen mehr ausweisen. Wohnraum im Ortskern zu schaffen, ist nur in Einzelfällen möglich. Somit wird das derzeit 942 Einwohner zählende Dorf die 1000er-Marke über den Zuzug von Neubürgern wohl nicht mehr erreichen. Die Bedeutsamkeit der Einwohnerzahl unterstrichen die Prüfer mit dem Hinweis auf den Anstieg der Ertragsposition „Steuern und ähnliche Abgaben“. Hier wurde 2014 bei Einnahmen in Höhe von 492.000 Euro ein Plus von 43.000 Euro erzielt. Vor der Abstimmung über die Jahresrechnung kritisierte der Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Johannes Fruth (FWG), die Ausschussmitglieder von CDU und SPD dafür, dass sie beim Prüfungstermin unentschuldigt gefehlt hätten. Ortsbürgermeister Ewald Merkel (FWG) nutzte die Gelegenheit, die Kleinniedesheimer Haushaltsführung zu loben. Man agiere nach wie vor mit Augenmaß und ohne Allüren, sagte er. Aus den Rücklagen, das heißt ohne Kreditaufnahme, habe die Gemeinde zum Beispiel ihren Anteil am Ausbau der Gartenstraße (120.000 Euro) bezahlen können und weitere 120.000 Euro vorfinanziert, weil der Topf der wiederkehrenden Beiträge erst nach fünf Jahren voll sein werde. Merkel würdigte im Rückblick auf 2018 das Einvernehmen der drei Fraktionen im Rat und den Gremien und erinnerte unter anderem an Anschaffungen für die Kindertagesstätte sowie Sanierungen im Schlossgarten, Schlosshof und an der Friedhofshalle. Die Pfälzische Weinprinzessin Christina Schött aus Kleinniedesheim berichtete in der Ratssitzung über ihre bisherigen Auftritte und Aufgaben.