Rhein-Pfalz Kreis Und immer wieder das Ärztehaus

«Altrip.» Gegen den Bebauungsplan für den ehemaligen HL-Markt in der Goethestraße und gegen den Bebauungsplan für das Ärztehaus auf dem alten Friedhof an der Ecke Park-/Schillerstraße sind Normenkontrollverfahren in Gang gesetzt worden. Darüber informierte Ortsbürgermeister Jürgen Jacob nun den Altriper Gemeinderat.

Dahinter stecke vor allem die ortsansässige Firma Ostermeyer, sagte Jacob. Diese habe das Gelände in der Goethestraße im September 2017 gekauft. Im Vorfeld habe deren Geschäftsführer mit ihm darüber reden wollen, was sich dort verwirklichen lasse. Damals habe er Ostermeyer mitgeteilt, dass es für das Areal einen Bebauungsplan gibt, der Einzelhandel vorschreibt. Auch die Kreisverwaltung habe der Gemeinde nahegelegt, diesen Standort aufrechtzuerhalten. „Er hat mir aber gesagt, dass ihn der Bebauungsplan nicht interessiert“, erzählte der Ortschef. In der Folge habe Ostermeyer der Kommune seine Pläne kurz vorgestellt: den Bau von vier Mehrfamilienhäusern. Nun habe Ostermeyer ein Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan für die Goethestraße angestoßen. Dabei werde ein solcher Plan vom Verwaltungsgericht noch einmal überprüft. „Wir haben dazu unsere Anwaltskanzlei eingeschaltet“, erklärte der Ortsbürgermeister. „Sie kennen alle die Diskussionen um das Ärztehaus“, sagte Jacob. Und er erinnerte an letztlich vom Rat verworfene Argumente, dieses lieber am Standort des früheren HL-Markts in der Goethestraße zu errichten. Jetzt hätten Ostermeyer sowie drei Anwohner jedoch ein zweites Normenkontrollverfahren angestoßen. „Mehr oder weniger mit dem Ziel, den Bebauungsplan für das Ärztehaus zu kippen und die Sache in der Goethestraße zu realisieren“, erklärte er. Er finde es moralisch mehr als verwerflich, dass die Firma hier Anwohner mit einspanne, um ihr Vorhaben durchzusetzen. Das erste Verfahren befinde sich mittlerweile beim Oberverwaltungsgericht. Eine aufschiebende Wirkung für das Bauvorhaben Ärztehaus habe das nicht, beantwortete Jacob eine entsprechende Frage von Ratsmitglied Peter Bärenz (SPD). „Das hoffen wir. Wenn die Ärzte irgendwann die Lust verlieren und sich lieber in Schifferstadt ansiedeln, dann haben wir hier keine Ärzte mehr“, erklärte FWG-Fraktionschef Uwe Peter Schreiner. Diese Gefahr bestehe durchaus, pflichtete ihm Jacob bei. Einem Fachverband zufolge fehlten auf dem Land bereits 10.000 Ärzte. Vor diesem Hintergrund bat er den Rat umso mehr, an seiner Entscheidung festzuhalten und dafür zu kämpfen, dass die guten Ärzte in Altrip bleiben. Hans-Peter Peters (CDU) fand, das Thema sei mehr als ein Jahr lang ausführlich diskutiert worden. Deshalb dürfe der Rat keinen Zweifel daran aufkommen lassen, „dass wir zu unserem Beschluss für das Ärztehaus und zu dem Investor stehen.“ Zumal das Vorhaben enorm wichtig sei und die Alternative wäre, wieder bei null anzufangen. Wenn das Gericht anders entscheide, müsse sich die Gemeinde gegebenenfalls dem Urteil beugen. Grünen-Fraktionschef Armin Grau interessierte der Zeitplan für den Bau des Ärztehauses am alten Friedhof. Der Baubeginn sei im Frühjahr 2019 geplant, sagte Jacob. „Eigentlich dürfte ja auch nichts schiefgehen, da dieser Investor bebauungsplankonform bauen möchte.“