Rhein-Pfalz Kreis „Wir gucken auf jeden Cent“

Die Heuchelheimer sind bescheiden und sparsam, kommen mit ihrem Gemeindehaushalt dennoch auf keinen grünen Zweig. So könnte man die finanzielle Situation beschreiben, die Ortsbürgermeister Frank Klingel (FWG) am Montagabend für das aktuelle Haushaltsjahr skizziert hat.

In zweieinhalb Monaten geht das Jahr zu Ende, für das die Verbandsgemeindeverwaltung jetzt den Finanzplan entworfen hat. Dass um diese Zeit fast schon der Etat für 2016 vorliegen müsste, schien den Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag nicht groß zu stören. Dass es im Ergebnishaushalt ein Defizit von 94.500 Euro gibt, dagegen schon. Es resultiert laut Bürgermeister Klingel zum Großteil aus der auf 37 Prozent gestiegenen Verbandsgemeindeumlage. 332.500 Euro muss Heuchelheim in den Topf legen, aus dem die VG Lambsheim-Heßheim die Aufgaben für die sechs Ortsgemeinden finanziert. Mit fast 400.000 Euro schlägt die Kreisumlage nach demselben Prinzip zu Buche. Die Summe aller Umlagen frisst mehr als 60 Prozent der Heuchelheimer Erträge auf. Da nützt es der Gemeinde auch nichts, dass 2015 ihre Steuereinnahmen auf 952.000 Euro gestiegen sind. Ein Indiz für die Heuchelheimer Sparsamkeit ist, dass in diesem Jahr nur knapp 200.000 Euro (rund 15 Prozent der Einnahmen) für all das ausgegeben werden, was sichtbar zum Dorf gehört, zum Beispiel Jugendraum, Kindergarten, Bürgerhaus, Straßen, Spielplätze und Grünanlagen. Hinzu kommen der Lohn für Gemeindearbeiter und die Aufwandsentschädigungen für die Kommunalpolitiker: insgesamt 128.500 Euro. „Ein angemessener Aufwand für eine Gemeinde dieser Größenordnung“, heißt es im Bericht der VG-Verwaltung. Abschreibungen auf Sachvermögen stehen in Höhe von 176.400 Euro im Buch. Die müssten eigentlich durch Erträge an anderer Stelle ausgeglichen werden, doch damit hat fast jede Kommune ihre Probleme. Im Finanzhaushalt, der die tatsächlichen Geldströme abbildet, ist der Fehlbetrag sogar noch höher als im Ergebnishaushalt, nämlich 162.400 Euro. In diesem Zahlenwerk kommen die Investitionen zum Tragen, die sich auf 123.000 Euro summieren. Größter Brocken ist die Sanierung der Brücke am Sportplatz mit 80.000 Euro. Die wird allerdings, wie Ortschef Klingel in der Sitzung an anderer Stelle sagte, wohl erst im kommenden Jahr angegangen. Geld gespart wurde laut Klingel in diesem Jahr beim Abräumen eines Grabfelds auf dem Friedhof und weil der Austausch von Fenstern im Bürgerhaus noch nicht in Angriff genommen wurde. Den Schuldenstand der Gemeinde gibt die Verwaltung mit rund 300.000 Euro an, bezieht sich dabei aber auf Anfang 2015. Wie berichtet, musste für die Erweiterung des Kindergartens ein Kredit aufgenommen werden. Zum Bezahlen aller Investitionen, die nicht durch beispielsweise Straßenausbaubeiträge gegenfinanziert sind, reichen die Reserven der Gemeinde, sodass keine neuen Schulden gemacht werden müssen. Auch die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer will die Gemeinde laut Klingel vorerst nicht erhöhen. „Wir leben nicht über unsere Verhältnisse, aber es bleibt uns nichts anderes übrig, als zu sparen“, kommentierte Petra Obermüller (SPD) den Haushalt und verwies auf die Last der Umlagen. „Die fressen uns auf“, meinte auch Franz Schulz (FWG). Er forderte den Rat auf, hartnäckig darauf zu drängen, dass die Verbandsgemeindeabgabe möglichst bald wieder sinkt. Die Fusion sei ja schließlich gemacht worden, um Kosten zu senken und nicht zu erhöhen. Schulz: „Wir gucken ja schon auf jeden Cent, aber irgendwann müssen wir auch mal wieder etwas ausgeben, wenn Heuchelheim attraktiv bleiben soll.“ Das Zahlenwerk wurde vom Rat einstimmig angenommen. Wohl oder übel Geld ausgeben muss die Gemeinde, um den Wirtschaftsweg Bauchwiesen/Dörrwiesen auf rund 220 Metern Länge in Ordnung zu bringen. Nachdem das Ingenieurbüro seine falsche Berechnung der auszubauenden Fläche korrigiert hat, muss aktuell von Kosten in Höhe von 60.000 Euro ausgegangen werden. Bei vier Enthaltungen wurde beschlossen, das Büro für ein Honorar von 3300 Euro mit der Planung zu beauftragen. Sie soll Grundlage für Zuschussanträge sein. (ww)