Speyer Die Steine interessieren kaum

«»Das umstrittene Material am Ufer der sogenannten Hochzeitsinsel beim Hotel Darstein gemeinsam mit Behörden- und Gemeindevertretern in Augenschein nehmen: Dafür haben sich die Grünen im Altriper Ortsgemeinderat seit Wochen eingesetzt. Nun hat das Gremium den entsprechenden und eigens aus gesetzlichen Gründen umformulierten Antrag abgelehnt.

Anlass der Diskussionen ist Material am Ufer der Hochzeitsinsel, das durch den niedrigen Wasserstand sichtbar geworden ist. Die Herkunft ist unklar. Ebenso unklar war daher, ob es eine Gefahr für die Umwelt darstellt. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd kam bei einer Ortsbegehung zu dem Schluss, dass es keine Hinweise für eine schädliche Auswirkung gibt. Die Fraktion der Grünen hegte jedoch Zweifel daran, dass bei dieser Begehung die Herkunft der mutmaßlichen Bauschuttablagerungen ausreichend geklärt wurde. Deshalb hatte sie ursprünglich beantragt, dass der Rat eine erneute Begehung mit Vertretern der SGD und der Kreisverwaltung als Naturschutzbehörden und Vertretern der Orts- und Verbandsgemeinde beschließt. Im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Ende Oktober hatte Ortsbürgermeister Jürgen Jacob informiert, dass der Antrag nicht zulässig ist, da er Privatgelände betrifft. Auf diesem könne eine Kommune nicht einfach mal eine Begehung anordnen, sondern allenfalls den Grundstückseigentümer um Erlaubnis bitten. Daraufhin zogen die Grünen den Antrag vorerst zurück. In der jüngsten Ratssitzung stand der Grünen-Antrag nun erneut auf der Tagesordnung, allerdings umformuliert. Der Beschlussvorschlag lautete jetzt, den Eigentümer – also den Betreiber des Hotels Darstein – um die Erlaubnis für eine solche Begehung zu bitten. Dabei sollte dann auch gleich der Zustand der Kompensationsflächen für die geplanten Bauvorhaben in Augenschein genommen werden. Denn die Besitzer möchten das Hotel erweitern. Alternativ schlugen die Grünen ein Treffen mit dem genannten Personenkreis an einem anderen Ort vor, bei dem anhand von Dokumenten und Bildmaterial über das Thema beraten werden sollte. Inzwischen hat die Gemeinde laut Jacob von der SGD eine wasserrechtliche Genehmigung übermittelt bekommen, die er in der Sitzung verlas. Daraus ging hervor, dass nach Einschätzung der SGD von Steinen wie jenen am Ufer der Hochzeitsinsel erfahrungsgemäß eine höchstens geringe Schadstoffbelastung ausgeht. Zudem hätten die Steine viele Jahre im Wasser gelegen, ohne dass es Anzeichen für negative Umweltauswirkungen gegeben habe. Daher wollte Jacob wissen, ob die Grünen dennoch ihren Antrag aufrechterhalten. Das bestätigte der Fraktionsvorsitzende Armin Grau. Denn die Auskünfte der SGD seien sehr knapp und sehr pauschal und damit längst nicht alle Fragen geklärt.