Speyer Kritik an Kosten für neue Schilder in der Schützenstraße

Die Stadt darf zwei digitale Schilder mit dem Hinweis „Motor aus“ für den Bahnübergang in der Schützenstraße bestellen. Für den zur Entlastung der Anwohner gedachten Vorschlag gab es im Stadtrat nur eine knappe Mehrheit. Kritisiert wurden etwa die Kosten von 33.000 Euro, die nicht nötig wären angesichts schon existierender analoger Schilder und der Vorschrift, dass an den Schranken Wartende ohnehin den Motor abstellen müssten. Aurel Popescu (Linke) schimpfte über eine „Alibimaßnahme“, Philipp Brandenburger (SPD) sprach von „verdammt viel Geld“ und einem „Kontroll- statt Regelungsdefizit“. Linke, SPD und AfD sorgten für 15 Neinstimmen, der Großteil der anderen Fraktionen für 20-mal Zustimmung.