Speyer Ohne Absturz in die Zukunft

Was gab es in Speyer nicht schon an Klagen, mit Prüfaufträgen verschiedener Stadtratsfraktionen werde die ohnehin ausgedünnte Stadtverwaltung übermäßig belastet, an manchen Stellen geradezu lahmgelegt? Nicht selten folgten hinterher Antworten, die sich die Fragesteller gewiss ausführlicher erhofft hätten. Nicht so in dem Fall, der in der Sitzung am Donnerstag, 17 Uhr, aufgerufen wird: Es gibt eine sehr detaillierte Ausarbeitung der EDV-Abteilung dazu, ob die Stadträte in Zukunft ihre Sitzungsvorlagen digital anstatt auf Papier erhalten sollen. Ist ja auch ein wichtiges Thema. „Rats- und Ausschussarbeit digital weiterentwickeln“, hatte die SPD ihren Prüfantrag vom 11. Januar programmatisch-hochtrabend betitelt. „Wenn auf den Druck und die Verteilung der Unterlagen verzichtet werden kann, können neben geringerem Papierverbrauch und der Entlastung der Umwelt auch Haushaltsmittel eingespart werden“, so die These der Fraktion, um deren Überprüfung sie bittet. Das Ergebnis soll am Donnerstag beraten werden. Vorweg gesagt: Abteilungsleiter Andreas Heck hat sich richtig Mühe gegeben und ist trotzdem zu keinem eindeutigen Ergebnis gekommen. 60.000 Blatt fallen nach Recherche des Zahlenmenschen der Verwaltung für die Vorlagen eines Jahres an, mit Kopien, Personal und Zustellung koste das rund 8000 Euro. Eine Ausstattung der 44 Stadtratsmitglieder und einiger Stadt-Offizieller mit digitalen Endgeräten, etwa Zehn-Zoll-Tablets, käme Experte Heck zufolge auf mindestens 15.000 Euro plus 100 Stunden Personalaufwand für die Ersteinrichtung. Diese Kosten könnte man auf die fünf Jahre einer Legislaturperiode verteilen, aber weitere Basiskosten, etwa für Lizenzen, Schulungen, Wartungen und Netzanbindung kämen hinzu. Kostenschätzungen und technische Details dazu enthält die Vorlage wie gesagt reichlich. Hier nur in Kürze: Die Papierkosten wären längst überschritten, zumal laut Heck doch nur 6000 Euro eingespart werden könnten, wenn nicht noch etliche weitere Mitglieder der Unterausschüsse des Stadtrats von der Stadt mit Technik ausgestattet werden sollten. Mit dem überschaubaren Aufwand von 3500 Euro könnte das kabellose Netzwerk im Rathaus aufgerüstet werden. Dazu rät Heck dringend und unabhängig von weiteren Entscheidungen. Das ist überhaupt die Voraussetzung für digitale Ratsarbeit: In Neustadt, wo die Ratsherren und -damen tatsächlich schon mit Stadt-Tablets ausgestattet sind, ist am Anfang das Netzwerk zusammengebrochen, weil sich zu viele zu kurz vor der Sitzung erst ihre Unterlagen heruntergeladen haben. Heck empfiehlt letztlich den Einsatz privater Endgeräte der Ratsmitglieder. Dann könnten die ihr bevorzugtes Betriebssystem verwenden, und die Stadt müsse sich nicht um alles kümmern. Mal sehen, wohin die Debatte am Donnerstag führt. Ist bei diesem Thema eher schwer vorauszusehen. Indes: Weil er zu schön ist, soll einer der Sätze in der Auflistung möglicher Probleme wie technischer Störungen, an die der Leiter der EDV-Abteilung ebenfalls gedacht hat, an dieser Stelle nicht vorenthalten werden: „Man sehe es mir nach, aber Papier stürzt nicht ab.“