Speyer Steiniger vor dem Vizekanzler

Diese Woche hat die Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de eine Liste mit den Nebeneinkünften der mehr als 600 Bundestagsabgeordneten veröffentlicht (wir berichteten auf „Politik“). Unter den Top 100 findet sich Dürkheims CDU-Parlamentarier Johannes Steiniger.

Als er die RHEINPFALZ anruft, ahnt Johannes Steiniger schon, dass es um die Nebeneinkünfte geht. „Das ist mein Studienreferendariat“, sagt er gleich. So ist es auch den Angaben auf der Website des Bundestags zu entnehmen. Der 29-Jährige hat seit den letzten Wahlen 2013 ein Mandat im deutschen Parlament und absolvierte an der Universität Mannheim von 2007 bis Januar 2016 ein Lehramtsstudium für Gymnasien in Mathematik und Politikwissenschaften. Das für den Abschluss nötige Referendariat machte er am Rudi-Stephan-Gymnasium in Worms. Dass er auf der neuen Liste Platz 99 belegt und damit sogar einen Rang vor Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) liegt, kann er sich nicht so recht erklären. „Ich bin eigentlich Stufe 1, also in der untersten der zehn Verdienststufen. Oder genauer: Ich war.“ Denn Anfang des Jahres machte er das Zweite Staatsexamen, womit auch das Referendariat als Einkunft ab Februar wegfiel. Das sei ohnehin nicht sonderlich viel gewesen, etwa 1100 Euro. Da seine beiden Einnahmequellen – Diät und Nebeneinkunft – beide staatlich waren, seien ihm zudem 30 Prozent von seinem Abgeordnetengeld abgezogen worden. „Also alles nichts Weltbewegendes, kein Posten in einem Aufsichtsrat oder dergleichen“, erklärt er. Für einen Nebenverdienst bleibe ihm ohnehin keine Zeit mehr. Mit seinen Aufgaben in Berlin sei er voll ausgelastet. Sollte sein Mandat irgendwann auslaufen, könne er jederzeit in den Lehrerberuf zurückkehren. „abgeordnetenwatch“ schreibt dem Dürkheimer dennoch zusätzliche Einkünfte zwischen mindestens 27.000 und höchstens 94.500 Euro zu, wobei die Macher das jährliche Mindesteinkommen der Stufe 1 in Höhe von 9000 Euro mit drei multiplizierten. In seinem Fall führe diese Hochrechnung auf drei Jahre schon allein deshalb zu falschen Angaben, sagt Steiniger, da er wie erwähnt kein Nebeneinkommen mehr habe. Er empfehle grundsätzlich, die von der Plattform genannten Zahlen mit Vorsicht zu genießen. Norbert Schindler, der ebenfalls für die CDU im Bundestag sitzt – allerdings schon seit 1994 – und sich zum Jahresende aus der Politik zurückziehen wird, rangiert auf besagter Liste auf Platz 23. Bei ihm hat die Plattform seit Beginn der Wahlperiode im Oktober 2013 Nebeneinkünfte zwischen 192.000 und 524.500 Euro errechnet. Die Gelder stammen nach den Angaben auf der Bundestagsseite über Schindler von seinen Funktionen in Unternehmen, Körperschaften und Anstalten des öffentlich Rechts sowie in Vereinen, Verbänden und Stiftungen. Demnach ist Schindler unter anderem Aufsichtsratsmitglied der Crop Energies AG und der Süddeutschen Zuckerverwertungsgenossenschaft in Mannheim sowie der Süddeutschen Kranken- und der Süddeutschen Lebensversicherung in Stuttgart. Neben seinem Mandat im Bad Dürkheimer Kreistag ist Verwaltungsratsmitglied der Kreissparkasse Bad Dürkheim und der Landwirtschaftlichen Rentenbank in Frankfurt sowie Mitglied des Rundfunkrats beim Südwestrundfunk. Darüber hinaus ist er Präsident des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Pfalz, Vizepräsident des Deutschen Bauernverbands, Vorsitzender des Bundesverbands der deutschen Bioethanolwirtschaft und stellvertretender Vorsitzender des Verbands der Hessisch-Pfälzischen Zuckerrübenanbauer. |mamü