Speyer Von Klipfelsau bis Corona: Weitere Themen im Rat

Für die Ratssitzung am Donnerstag haben weitere Fraktionen Anträge und Anfragen eingereicht. Die SWG regt unter anderem an, den Fahrradweg im Domplatz – vom Domparkplatz am Minigolf vorbei zur Klipfelsau – zu beleuchten. „Dieser Radweg stellt eine wichtige Verbindung dar, die auch in den Abendstunden sicher genutzt werden sollte“, erklärt Fraktionschefin Sarah Mang-Schäfer den Vorstoß und hofft auf Zustimmung. „Der parallel verlaufende Fußgängerweg ist bereits beleuchtet. Es ist unverständlich, warum der Radweg nicht entsprechend ausgestattet ist.“

Die CDU fragt in einem weiteren Tagesordnungspunkt nach den Plänen zum weiteren Ausbau der E-Ladeinfrastruktur und regt Ladesäulen etwa für den Parkplatz hinter der Josephskirche und am Königsplatz an.

Antrag zum Busbahnhof

Die UfS beantragt, den Busbahnhof in der Bahnhofstraße schnellstmöglich und vorrangig barrierefrei umzubauen. Der Umstieg etwa mit Rollatoren oder Kinderwagen werde angesichts der hohen Bordsteine zunehmend zum Problem. Außerdem beantragt die UfS die Prüfung, wie der Übergang des Fahrradwegs vor der VR-Bank-Hauptstelle auf die Bahnhofstraße „sicherer und eindeutig“ umgestaltet werden kann.

Die AfD stellt eine Anfrage zum Zustand des Russenweihers und fordert eine Aufarbeitung von Maßnahmen in der Corona-Zeit auf kommunaler Ebene. Es geht ihr etwa darum, wer damals Maßnahmen wie Maskenpflicht und Alkoholverbot in der Öffentlichkeit verordnet habe, aber auch um Fragen nach Impfkampagnen und Corona-Hilfen für Gewerbetreibende.

Weitere Sitzungsthemen sind unter anderem der Industriehof, die Stadthallen-Gebühren sowie der Jahresbericht des Fahrradbeauftragten.