Speyer Wenige Bundestagsabgeordnete aus Speyer

Speyerer Abgeordnete waren in all den Jahren in den Bonner und Berliner Parlamenten rar gesät. Auch diesmal sind die Aussichten begrenzt.

Am 24. September steht die 19. Bundestagswahl seit 1949 an. Speyerer Abgeordnete waren in all den Jahren in den Bonner und Berliner Parlamenten rar gesät. Auch diesmal sind die Aussichten begrenzt; die besten Karten hat AfD-Vertreterin Nicole Höchst. Bei den großen Parteien: Fehlanzeige. Womit hat das zu tun? Er hätte gewollt. Johannes Gottwald, 35-jähriger SPD-Mann aus Speyer, hat gekämpft, geworben – und am Ende doch verloren: Isabel Mackensen aus Meckenheim darf sich für die Genossen um das Direktmandat im Wahlkreis Neustadt/Speyer bewerben. Bei der Abstimmung Ende 2016 in Haßloch erhielt sie 31 Stimmen, Gottwald 22, der Grünstadter Paul Barbig 21. Bewerber zu sein, heißt noch lange nicht, in den Bundestag einzuziehen, denn seit 1976 hat sich im Wahlkreis stets der CDU-Kandidat durchgesetzt – aber eine Bedingung wäre es schon gewesen. „Es hängt immer an den Delegiertenstimmen“, sagt Walter Feiniler, SPD-Fraktionschef im Stadtrat. Die Region mit Speyer, Waldsee, Otterstadt, Dudenhofen, Hanhofen, Harthausen, Römerberg und Schifferstadt könne in der Mitgliederanzahl, nach der sich die Delegierten bei den Partei-internen Wahlen bemessen, nicht mit dem Unterbezirk Neustadt/Bad Dürkheim mithalten. Es liegt also auch am Zuschnitt des Wahlkreises. Den ehemaligen „Wahlkreis Speyer“ gibt es seit der Wahl von 1969 nicht mehr. Bis dahin waren die Domstadt und die Südpfalz gemeinsam im Bundestag vertreten, seither sind es Speyer und die Mittelhaardt. 2009 kam auch noch die Unterhaardt, der Bereich um Grünstadt hinzu, was das Gewicht nochmals stärker in den Kreis Bad Dürkheim verschoben hat. „Neustadt und Bad Dürkheim sind zusammen viel größer als wir“, sagt der Speyerer CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner. Er verweist indes auf interne Absprachen, dass bei der Kandidatenkür die einzelnen Kreise reihum bedacht würden. Nach dem Schifferstadter Theo Magin, der die CDU von 1990 bis 1994 in Bonn vertrat, kam Bad Dürkheim mit Norbert Schindler an die Reihe, jetzt wäre es infolge seines Ruhestands Neustadt gewesen, danach vielleicht wieder Speyer. „Das ist aber nirgendwo niedergeschrieben“, sagt Wagner. Es gibt – das wird im Fall der CDU 2017 deutlich – noch einen weiteren Faktor: die politische Realität. In der ist der junge Dürkheimer Johannes Steiniger Landesvorsitzender der Jungen Union geworden und daher bei der Wahl 2013 auch ohne „eigenen“ Wahlkreis so gut auf der CDU-Landesliste platziert worden, dass er knapp ins Parlament einzog. Und wenn er schon mal „drin“ war, durfte er jetzt auch gleich Schindler als Kandidat bewerben. „Auch unser Speyerer Kreisvorstand hat sich für ihn ausgesprochen“, sagt Wagner – und erkennt damit diese Realität an: Mit dem gerade 30-jährigen Steiniger könnte eine Ära im Parlament anbrechen, in der Speyer als Heimat eines Abgeordneten außen vor bliebe. „Wenn man Steinigers Engagement sieht, wird er das für lange Zeit machen“, ist sich Wagner sicher. Peter Büchner, ein Speyerer, hat bei der „Willy-Brandt-Wahl“ 1972 ein einziges Mal den Wahlkreis für die SPD geholt, sonst war er mehr oder weniger fest in CDU-Hand. Fast 20 Prozentpunkte konnte Schindler 2013 zwischen sich und SPD-Kandidatin Heike Mrosek-Handwerk legen. Trotzdem gab es für die SPD bisher ebenso viele Speyerer im Bundestag wie für die CDU: Sie zogen meist über die Landeslisten – nach denen wegen des Zweistimmensystems die Hälfte der Mandate vergeben wird (siehe „Stichwort“) – ein. Luise Herklotz (1956 bis 1972), Büchner (1972 bis 1994) und dann Birgit Roth (1998 bis 2002) waren Speyerer Genossen in Bonn und Berlin. Die CDU vertraten aus der Domstadt Eduard Orth (1949 bis 1956), Bernhard Vogel (1965 bis 1967) und Georg Gölter (1969 bis 1977), der ab 1974 in Dudenhofen wohnte. Auch bei den drei letztgenannten Männern hat die politische Realität bewirkt, dass sie keine Speyerer Ära im Bundestag begründeten: Orth und Vogel wurden rheinland-pfälzische Kultusminister, Gölter Sozialminister. „Ich hatte ein sehr schlechtes Gewissen“, erinnert sich Gölter an seinen Wechsel 1977 nach Mainz. Ein direkter Nachteil für Speyer sei es nicht, wenn kein Parlamentarier aus seinen Mauern komme, meint er. Einen Ausdruck der Bewunderung für das Dürkheimer Gespann Schindler/Steiniger hat er auch parat: „Norbert Schindler hat es 2013 verstanden, Johannes Steiniger auf der Landesliste gut zu platzieren. Wer so viele Jahre Bauernfunktionär war, ist darin sehr erfahren.“ Und die „kleinen“ Parteien? Für sie waren bisher keine Vertreter aus Speyer und dem direkten Umland im Parlament, weder über das Direktmandat, noch über die Landesliste. Auf dem 2017er-Stimmzettel im Wahlkreis Neustadt/Speyer steht mit Shanna Nuss von der Kleinpartei „Die Einheit“ nur eine Direktkandidatin aus dieser Region. Aussichtsreicher ist indes die Speyererin Nicole Höchst: Die Schuldirektorin am Pädagogischen Landesinstitut tritt für die AfD im Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld an und steht auf der Landesliste auf Platz vier. Wenn ihre Partei auf 9,6 Prozent käme, würde für sie dieser Listenplatz reichen, rechnet sie vor. Am 24. September hat der Wähler das Wort. Noch so ein entscheidender Faktor ...