Speyer „Wir hätten gern weitergemacht“

Bald sollen in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) im Schifferstadter Industriegebiet Süd, einer Außenstelle der Speyerer Kaserne, die Tore geschlossen werden. Angesichts der abgeebbten Zuwanderung wird die frühere Süßwarenfabrik, wie berichtet, nicht mehr gebraucht. Der evangelische Kirchenpräsident Christian Schad aus Speyer und die scheidende Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) haben sich gestern vor Ort umgeschaut, mit Helfern und Bewohnern gesprochen und sich deren Nöte angehört.

Der Termin war schon lange vor Bekanntwerden der Schließungspläne vereinbart, sagt Schad. Er wolle alle großen Einrichtungen für Flüchtlinge im Gebiet der pfälzischen Landeskirche besuchen. Die Ministerin hat sich ihm in ihrer letzten Amtswoche angeschlossen. Sie erfährt, dass die Haupt- und Ehrenamtlichen vor Ort, ebenso wie die Bewohner, nicht glücklich sind über die Schließung der Erstaufnahme-Einrichtung. „Das ist für uns ganz schlimm, wir hätten gern weitergemacht“, sagt Monika Kreitmann von Kreisverband Vorderpfalz des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Schad und Alt, begleitet unter anderem vom Integrationsbeauftragten der Landeskirche, Reinhard Schott, lassen sich die mit Planen abgeteilten Unterkünfte zeigen, besichtigen Kinderstube, Kleiderkammer, Kiosk. Laut Irene Alt gibt es 24 Landeseinrichtungen mit 13.000 Plätzen zur Aufnahme von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz. Sie wurden eingerichtet vor dem Hintergrund der Flüchtlingszahlen des vergangenen Jahres. Diese sind nun zurückgegangen. Nach einem Stufenkonzept soll die Anzahl daher auf acht Einrichtungen reduziert werden – und Hallenunterbringungen, wie die in Schifferstadt, werden als erste stillgelegt. „Sie sind nicht so geeignet“, zum Beispiel wegen des Mangels an Privatsphäre, betont Alt. Dass eine noch gar nicht in Betrieb genommene Stätte wie im südpfälzischen Herxheim „auf Standby“ behalten werde und eine bereits laufende wie in Schifferstadt schließe, sei daher kein Widerspruch. Die Außenstelle ist seit 22. Dezember in Betrieb. Sie wurde für rund 900 Geflohene ausgelegt. 340 waren hier gleichzeitig untergebracht, jetzt sind es noch 120. Dass diese Menschen auf Kommunen verteilt werden, könne dann auf einmal sehr schnell gehen, sagt Kreitmann. Bereits jetzt werden keine Neuankömmlinge mehr hier untergebracht. Der Mietvertrag zwischen Land und Inhaber laufe jedoch bis Oktober 2018, sagt die Ministerin, während die Verträge mit den Beschäftigten am Jahresende auslaufen. Das Land hatte die Immobilie der Stadt zur Weiternutzung angeboten, doch die hat abgewinkt. Auf die Tatsache, dass in der Kaserne in Speyer Kapazitäten frei seien, während in Ludwigshafen auf dem Messplatz eine neue Halle für Asylsuchende gebaut werde, weist Steffen Renner, Leiter der Speyerer Einrichtung, hin. Die Kommunen könnten kooperieren und sich absprechen, antwortet Alt. Das sei aber nicht geschehen. (umi)