Zweibrücken CDU-Mann Dahler zur Stadtratswahl: „So was hat’s noch nie gegeben“
„Dass wir im Stadtrat die stärkste Fraktion bilden, das hat es in der Zweibrücker Geschichte bis jetzt erst zweimal gegeben“, zeigt sich CDU-Fraktionssprecher Pascal Dahler sehr zufrieden, dass die Christdemokraten um ein Mandat zulegen konnten und künftig zwölf Ratsmitglieder stellen. „Auch bei den anderen Wahlen hat die CDU am Sonntag in Zweibrücken gut abgeschnitten.“ Dahler erklärt, seine Partei habe mit ihren Stadtratskandidaten „ein sehr starkes Team aufgestellt“. Schon in der Vergangenheit habe man „gute und vernünftige Sachpolitik betrieben – das ist bei den Leuten gut angekommen“.
Die sechs Erstplatzierten auf der Kandidatenliste hätten besonders gute Einzelergebnisse erzielt, „und Christoph Gensch ist es gelungen, erstmals die Marke von 10.000 Stimmen zu knacken. Ich kann mich nicht erinnern, dass es so etwas in Zweibrücken schon mal gegeben hat.“ Für die kommenden fünf Jahre kündigt Pascal Dahler „weiterhin eine konstruktive Arbeit“ an. Man werde „versuchen, die anderen Fraktionen von unseren Ideen zu überzeugen“. Die CDU sei dazu bereit, „ihre Rolle als stärkste Ratsfraktion anzunehmen und die Stadt zu gestalten“.
AfD will noch keinen Beigeordneten stellen
„Als wir 2019 vier Sitze im Stadtrat errangen, war es mein Ziel, diese erreichte Zahl zu halten. Mein persönlicher Wunschtraum waren sechs Sitze – und jetzt sind sogar acht daraus geworden“, registriert Harald Benoit (AfD), dass seine Partei die Anzahl ihrer Mandate verdoppelt hat. Die Bevölkerung honoriere, „dass die Zweibrücker AfD eine vernünftige Kommunalpolitik macht, ohne damit groß an die Öffentlichkeit zu gehen“. So sei es gelungen, die starken bundesweiten Ergebnisse der Partei vor Ort noch zu übertreffen. Benoit spricht davon, dass man „einen anderen Wahlkampf als die anderen Parteien“ habe betreiben müssen: „Mit Plakaten ohne Gesichter drauf. Denn keiner von uns hat Lust, abends allein durch die Stadt zu gehen und eins auf die Rübe zu bekommen.“
Gedanken mache man sich bereits über die nächste Beigeordnetenwahl. „Meiner Meinung nach sollten wir in den nächsten fünf Jahren noch keinen Beigeordneten stellen“, findet Benoit. „Wir müssen erst mal stabil bleiben und Nachwuchs ranziehen. Denn es bringt gar nichts, jetzt einen 50- oder 55-Jährigen als Beigeordneten aufstellen zu wollen“.
Schwer enttäuschte SPD
„Enttäuschend und nicht das, was wir uns vorgestellt hatten“, so kommentierte Stéphane Moulin, Fraktionschef der SPD im Stadtrat, den Verlust zweier Sitze. Der bundesweite Trend des Stimmenzuwachses bei der AfD zu Lasten der SPD habe sich in Zweibrücken fortgesetzt. Moulin: „Es ist ernüchternd, wenn die Unzufriedenheit mit den Parteien der Bundesregierung derart auf kommunaler Ebene durchschlägt.“
Acht Stadtratssitze für die AfD seien zu viele, so Moulin. „Aber es sind eben auch nur acht von 40, und das heißt, dass es noch 32 andere gibt, die demokratischer gesinnt sind.“ Dass die CDU einen Sitz dazugewinnen konnte, hat nach Moulins Auffassung damit zu tun, dass die Christdemokraten Christina Rauch und Christian Gauf aufstellten, obwohl die ihre Mandate gar nicht annehmen können. „Der Trick ist offenbar gelungen“, so Moulin.
Grüne: Wahlergebnis spiegelt Arbeit der Parteien nicht
„Dass wir nicht begeistert sind, liegt auf der Hand“, kommentiert Norbert Pohlmann (Grüne) den Umstand, dass die Ökopartei die angepeilten fünf Sitze im neuen Stadtrat verfehlt hat. Ab sofort ist die Grünen-Fraktion nur noch vierköpfig. „Der Trend der Europawahl hat auf den Stadtrat durchgeschlagen, obwohl das eine nichts mit dem anderen zu tun hat“, sieht Pohlmann „das, was die Parteien bisher im Stadtrat geleistet haben, durch das Wahlergebnis in keiner Weise widergespiegelt. Damit müssen wir jetzt aber leben, und dafür werden wir weiter arbeiten.“ Dass die AfD die Anzahl ihrer Mandate verdoppeln konnte, ist für den Grünen-Sprecher „schwer erklärbar“. Dass der Wähler seine Kritik an der bundesdeutschen Ampel-Politik jetzt durch sein Kreuz beim Zweibrücker Stadtrat übe, „dafür fehlt mir jedes Verständnis. Aber es geht weiter, und alles verloren ist noch lange nicht.“
FWG sieht sich als Wahlgewinner
Das Minimalziel von zehn Prozent Stimmenanteil habe die FWG erreicht, sagt deren Fraktionsvorsitzender Kurt Dettweiler. Sogar die Grünen habe man knapp überholt, „damit können wir zufrieden sein“. Die vier Stadtratsmandate von 2019 habe die FWG halten können. „Wir sehen uns durchaus als Wahlgewinner“, sagt Dettweiler, dies vor allem vor dem Hintergrund des „dramatischen AfD-Ergebnisses“. Die vier bisherigen AfD-Stadträte hätten sich bisher nicht als stramme Rechte geriert, so Dettweiler. Nun müsse man mal abwarten, was mit den vier Neuen sei. Sicher sei, dass die FWG keine Koalition mit der AfD bilde.
FDP: Froh, wieder zu zweit im Rat zu sein
Für die FDP insgesamt habe sie sich mehr Stimmen erhofft, mit ihrem eigenen Abschneiden sei sie aber zufrieden, sagt Anne Oberle, die zusammen mit Erika Watson für die FDP in den Stadtrat einzieht. Sie sei froh, nun wieder zu zweit im Rat vertreten zu sein. „Insgesamt erschreckend“ sei das gute Abschneiden der AfD bei der Europa- und der Stadtratswahl. Zusammen mit Erika Watson müsse sie sich jetzt Gedanken machen, wie die FDP-Fraktion im Rat damit umgeht.
Schmidts getrübte Freude
Von einer „sehr getrübten Freude“ sprach Aaron Schmidt (Die Partei), der seinen Sitz im Stadtrat verteidigen konnte. Fraktionsstärke habe die Partei leider nicht erreicht, „das wäre schön gewesen“. Der Höhenflug der AfD lasse alle Freude über das eigene Mandat in den Hintergrund rücken, so Schmidt. Nach dem Ergebnis der Europawahl habe er damit gerechnet, dass es auch im Stadtrat mehr AfD-Vertreter geben wird. „Ich werde weiterhin versuchen zu zeigen, wer und was die AfD ist“, so Schmidt.
So haben die Vororte den Stadtrat gewählt
Lässt man die örtlichen Briefwahlresultate außer acht, die ja für die Ortsteile nicht gesondert ausgewiesen werden, fällt beim Blick auf die Stadtratswahlergebnisse in den Stadtteilen und Vororten auf, dass die SPD in ihrer Hochburg Rimschweiler stark geblieben ist. Im dortigen Wahllokal Kultushalle wurden mit 31,6 Prozent die meisten gültigen Stimmzettel mit den Kreuzchen bei den Sozialdemokraten in die Urne geworfen. Es folgen CDU (27,1 Prozent), AfD (17,1 Prozent), FWG (14,1), Grüne (6,0), FDP (2,4) und Die Partei (1,6 Prozent).
Anders in Niederauerbach: In den dortigen Wahllokalen vor Ort holte die AfD mit 33,9 Prozent die meisten Stimmen. Es folgen SPD (27,6), CDU (22,5), Grüne (6,0), FWG (5,0), Die Partei (2,6) und die FDP (2,4 Prozent).
Auch in Ixheim macht die AfD vor Ort das Rennen – mit 31,2 Prozent der dort abgegebenen Stimmen vor CDU (26,9), SPD (21,4), FWG (7,7), Grünen (6,5), FDP (3,4) und der Partei (3,1).
Die Wahllokale in der Stadtmitte sehen beim Stadtrat die CDU mit 27,5 Prozent an der Spitze, gefolgt von AfD (26,1), SPD (22,4), Grünen (10,0), FWG (6,6), FDP (4,4) und der Partei (3,1).
In Bubenhausen landeten die Stadtratskandidaten der CDU (30,4 Prozent) nur knapp vor der AfD (29,8 Prozent). Es folgen SPD (17,5 Prozent), Grüne (9,4), FWG (7,2), FDP (3,1) und Die Partei (2,5).
In den Wahlurnen in Oberauerbach landete die CDU (31,6 Prozent) vor SPD (27,8), AfD (26,6), Grünen (6,3), FDP (3,1), FWG (2,7) und der Partei (1,8 Prozent).
Im Wahllokal in Ernstweiler entfielen 35,1 Prozent der gültigen Stimmen auf die CDU vor AfD (26,3), SPD (22,8), Grünen (6,0), FWG (4,2), FDP (3,2) und der Partei (2,4 Prozent).
Das Wahllokal-Resultat in Mörsbach sieht die CDU (29,1 Prozent) vor AfD (21,4), Grünen (18,2), SPD (17,1), FWG und FDP (beide je 5,6 Prozent) und der Partei mit 3,0 Prozent.
Ein völlig anderes Bild bietet sich in Wattweiler, wo die Wähler im Dorfgemeinschaftshaus dem Stadtratsvorschlag der FWG mit 38,1 Prozent einen fulminanten Achtungserfolg bescherten. Es folgen SPD (22,5), CDU (16,5), AfD (13,9), Grüne (5,5), FDP (1,9) und Die Partei (1,6 Prozent).
Erwartungsgemäß hat die FWG bei der Stadtratswahl auch in Mittelbach-Hengstbach gut abgeschnitten: Dort landete die Freie Wählergruppe mit 33,7 Prozent ganz weit vorne vor AfD (18,8), CDU (17,8), SPD (15,5), Grünen (7,6), FDP (4,3) und der Partei (2,2 Prozent). Noch einmal zur Klarstellung: Bei den hier genannten Stadtratsstimmen aus Zweibrücken-Mitte und den Stadträten und Vororten sind die von dort abgeschickten Briefwahlvoten nicht mit erfasst. Diese wurden in eigenen Briefwahllokalen in Zweibrücken gezählt und nicht separat für die Absenderorte ausgewertet.