Zweibrücken Keine Stadionbeleuchtung

Der Hauptausschuss hat am Mittwoch nach kurzer Diskussion 45 000 Euro für die Ausleuchtung der Schillerstraße freigegeben.

Die aktuelle Hitzewelle hatte sich auch in der Sitzung des Hauptausschusses bemerkbar gemacht. So war der Ratssaal überschaubar gefüllt, zudem wurden nur zwei Themen im öffentlichen Teil besprochen. Anstelle von OB Kurt Pirmann leitete Bürgermeister Rolf Franzen die Sitzung. Wie vorab berichtet, stimmte der Ausschuss darüber ab, ob weitere 45 000 Euro für die Beleuchtung der Schillerstraße genehmigt werden. Bei der Berechnung hatte sich gezeigt, dass dieser Betrag zusätzlich anfällt, da ein Teil der Schillerstraße nicht im Sanierungsgebiet liegt. Norbert Pohlmann (Grüne) kritisierte, dass diese Kosten erst jetzt bekannt würden. „Oftmals sind außerplanmäßige Aufwendungen unvorhergesehen und unabwendbar, aber hier musste doch schon vorher jedem klar gewesen sein, dass die Kosten deutlich höher werden“, so Pohlmann. Außerdem halte er es für unverhältnismäßig, dass das Licht mit über 200 000 Euro nun mehr kosten wird als der Umbau der Schillerstraße mit 170 000 Euro. Ingrid Kaiser (FDP) wollte wissen, ob die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), welche die Arbeiten im Sanierungsgebiet mit Fördergeldern unterstützt, auch diesen Teil bezuschussen wird. Stadtplaner Harald Ehrmann erklärte, dass es eine mündliche Zusage der ADD gebe, auch diesen Bereich bis zu einer bestimmten Höhe zu bezuschussen, die er aber noch nicht konkret nennen könne, da eine Rückmeldung noch ausstehe. „Das ist mir nicht konkret genug“, antwortete Kaiser und kündigte an, dass die FDP daher gegen die Genehmigung stimmen werde. Bürgermeister Franzen erklärte, dass wohl ein Verhältnis von 80 zu 20 bei der Bezuschussung im Raum steht, was bedeute, dass die Stadt 9000 der 45 000 Euro selbst tragen müsse. Zudem bekräftigten er und Walter Rimbrecht (SPD) einheitlich: „Eine mündliche Zusage der ADD ist so gut wie eine schriftliche.“ Aber auch Dirk Schneider (SPD) zeigte sich von den Kosten überrascht. „Man muss sich jetzt auch mal Gedanken über Energieverbrauch, Folgekosten, Steuerung und Schaltung machen.“ Die Gesamtkosten müssten komplett zusammengestellt werden, so Schneider. Kurt Dettweiler (FGW) erklärte: „Man kann einfach nicht immer warten, bis man eine verbindliche Zusage hat. Man muss auch mal vorankommen.“ Rimbrecht führte zudem an, man wolle ja eine stilvolle Ambientbeleuchtung und keine simple Stadionbeleuchtung mit zwei Scheinwerfern auf einem Mast. Letzten Endes wurden die zusätzlichen 45 000 Euro bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Mehr Einigkeit zeigte der Hauptausschuss beim zweiten Tagesordnungspunkt. Der Auftrag zur Sanierung der Betonkonstruktion am Schulgebäude der Herzog-Wolfgang-Realschule plus auf dem Wacken wurde einstimmig an die Firma BBR-Bausanierungen aus Eppelborn vergeben. Diese hatte mit 74 000 Euro das wirtschaftlichste Angebot eingereicht. (jofo)