Kommentar SPD Rheinland-Pfalz: Ganz nah am Gruppenkuscheln

Es ist eine wahre Schau, wie reibungslos die SPD Rheinland-Pfalz ihre Führungswechsel über die Bühne bringt. Doch hinter der perfekten Inszenierung verbirgt sich auch eine dunkle Seite.

Wenn die SPD sich selbst feiert, ist die Grenze zum Schunkeln mit anschließendem Gruppenkuscheln nicht fern. 33 Jahre an der Macht in Rheinland-Pfalz wollen halt immer wieder auch zünftig begangen werden, am besten bei Landesparteitagen. Man könnte darüber spötteln – wenn es den Sozialdemokraten nicht zugleich immer wieder gelänge, Führungswechsel perfekt über die Bühne zu bringen.

So, wie der Wechsel im Ministerpräsidentenamt von Malu Dreyer zu Alexander Schweitzer fluppte, so einvernehmlich klappte am Samstag auch der Stabwechsel an der Parteispitze, wie die enorme Zustimmung für Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigte. Die CDU im Land würde wohl einen Arm und ein halbes Bein dafür geben, personelle Erneuerung so effizient umzusetzen, zu orchestrieren und zu inszenieren.

Im aktuellen Fall hilft immens, dass mit Alexander Schweitzer ein Mann an der Spitze der Regierung steht, dessen Rhetorik die Delegierten mitreißt, ohne dass er die Zuhörer mit allzuviel realpolitischen Alltagsinhalten stresst. Klare Kante gegen die AfD und bissiger Spott für die CDU reichen da fast schon aus. Klar: Rieslingschorle schlägt Kaviar. Der Haken: Die neue Vorsitzende wirkt neben dem Ministerpräsidenten blass, auch wenn Bätzing-Lichtenthäler am Samstag mehr Register zog, als man bisher von ihr kannte.

Die dunkle Seite der Machtmaschine SPD zeigte sich nicht am Samstag, sondern im Vorlauf der Inszenierung. Roger Lewentz, obwohl als zurückgetretener Innenminister längst diskreditiert durch die Fehler der Landesregierung in der Nacht der Ahrflut im Juli 2021, durfte oder musste nochmal ein Jahr lang als Landesvorsitzender ran. Es galt ja für die Partei, zunächst die Stabwechsel zu organisieren. Nicht von einer schlimmen Hochwasserkatastrophe, nicht von eklatanten eigenen Versäumnissen und Fehlern in diesem Zusammenhang, lässt sich die SPD einen Kratzer in ihr Selbstverständnis machen: die der hochverdienten ewigen Regenten des Landes Rheinland-Pfalz. Zu diesem Selbstbild gehört natürlich auch: Eine SPD bittet nicht um Entschuldigung.

Gleichwohl: Erfolg, zumal ein 33 Jahre lang währender, ist halt auch ein verdammt gutes Argument.