Meinung Bahnverkehr: Der InfraGo-Flop
Die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn (DB), in der Schienennetz und Bahnhöfe zusammengefasst wurden, ist offiziell „gemeinwohlorientiert“. Allerdings war viel Naivität nötig, um zu glauben, dass sich allein dadurch die Situation des Schienenverkehrs verbessert.
Den Bahnunternehmen, die das DB-Netz befahren (darunter auch die DB-Transportsparten wie DB Regio und DB Cargo), droht nun eine drastische Erhöhung der von InfraGo erhobenen Schienen-Maut. Grund dafür ist, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Einhaltung der Schuldenbremse der DB eigentlich zugesagte Zuschüsse für die Sanierung des Schienennetzes streicht und stattdessen das Eigenkapital der DB erhöht. Wenn die bisher geltenden Regeln nicht geändert werden, führt das zu einem horrenden Ansteigen der Schienen-Maut, die verkehrspolitisch katastrophale Folgen hätte. Hier liegt das zentrale Problem von InfraGo und nicht in der angeblichen Vernachlässigung von Eigentümerinteressen, wie sie der Bundesrechnungshof moniert. Die Behörde führt seit Jahrzehnten eine Fehde gegen den DB-Konzern mit dem Ziel, das Schienennetz von der DB abzutrennen, und ist dabei eher selbst Partei als unabhängige Instanz. Dabei blendet der Rechnungshof seit Jahrzehnten aus, dass das zentrale Problem die Unterfinanzierung des Schienennetzes ist. Seine Abtrennung würde am Sanierungsbedarf und den aktuellen Missständen nichts ändern.