Bundestag RHEINPFALZ Plus Artikel Die Ampel und die Impfpflicht: Das große Versagen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt seinen Stimmzettel im Bundestag ab. Er stimmte aller Wahrscheinlichkeit nach für den Gruppe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt seinen Stimmzettel im Bundestag ab. Er stimmte aller Wahrscheinlichkeit nach für den Gruppenantrag, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren befürwortet.

Es rächt sich jetzt, dass die Ampel-Parteien nicht in der Lage waren, einen eigenen Entwurf zur Impfpflicht auf den Weg zu bringen. Die Union nutzte das aus und brachte Kanzler Scholz eine Niederlage bei. Über eine denkwürdige Bundestagsdebatte, in der vor allem parteipolitische Geländegewinne im Vordergrund standen.

Nach Monaten der höchst erregten Diskussion bleibt alles, wie es ist: Es gibt keine Impfpflicht.

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