Fragen und Antworten Europawahl: Die EU sucht 720 Abgeordnete

Rund 370 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger sind bei der Europawahl aufgerufen, das zehnte Europaparlament zu bestimmen. So funktioniert die Wahl in den 27 Mitgliedstaaten.

Wann wird gewählt?
Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Gewählt wird über vier Tage – in Deutschland wie in den meisten anderen EU-Ländern am Sonntag, 9. Juni. Als Erste gaben am Donnerstag bereits die Bürger in den Niederlanden ihre Stimme ab, am Freitag folgten Irland und Tschechien, am Samstag geht es weiter mit Tschechien, Lettland, der Slowakei, Malta und den französischen Überseegebiete.

Wer wird gewählt?
Das Europaparlament hat seit dem EU-Austritt Großbritanniens 705 Abgeordnete. Nach den Wahlen im Juni soll das Parlament auf 720 Sitze wachsen. Gewählt wird über nationale Listen. Für jedes Land ist im Parlament dabei eine feste Anzahl von Abgeordneten vorgegeben, die von der Bevölkerungsstärke abhängt. Deutschland hat mit 96 Sitzen die meisten Mandate.

Wie wird gewählt?
Länderübergreifende Kandidatenlisten gibt nicht. Die Bürger wählen meist in ihrem Heimatland. Leben sie in einem anderen EU-Staat, können sie alternativ für dortige Kandidaten stimmen. In Deutschland gibt es 64,9 Millionen Wahlberechtigte. 4,1 Millionen davon sind Bürger aus anderen EU-Staaten. Unter den Wahlberechtigten in Deutschland sind 4,8 Millionen Erstwählerinnen und Erstwähler.

Ab welchem Alter darf gewählt werden?
In Deutschland liegt das Mindestalter in diesem Jahr zum ersten Mal bei 16 Jahren, genauso wie in Belgien, Österreich und Malta. In den meisten anderen Ländern darf man ab 18 Jahren wählen. Eine weitere Ausnahme ist Griechenland mit 17 Jahren.

Wie viel Macht hat das Parlament?
Ohne das Parlament können auf EU-Ebene in den meisten Fällen keine Gesetze verabschiedet werden. Jährlich mitentscheiden muss das Parlament auch über den rund 190 Milliarden Euro schweren EU-Haushalt. Ausgenommen von den Mitentscheidungsrechten sind lediglich die Außen- und die Steuerpolitik. Gesetzesinitiativen kann das Parlament nicht einbringen. Es kann die EU-Kommission nur auffordern, dies zu tun. Deren Präsident muss vom Parlament gewählt werden, auch der Ernennung der Kommissare muss das Parlament zustimmen. Das Parlament kann die Kommission zudem durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt zwingen.

Gibt es bei der Wahl Sperrklauseln?
14 der 27 EU-Staaten haben Sperrklauseln zwischen 1,8 und fünf Prozent. In Deutschland gibt es anders als bei der Bundestagswahl für Parteien derzeit keinen Mindestwert an Stimmen, um Abgeordnete ins Parlament zu entsenden. Deshalb konnten 2019 zahlreiche Kleinparteien in das Europaparlament einziehen.

Warum gibt es Spitzenkandidaten?
Obwohl über nationale Listen gewählt wird, hat fast jede europäische Partei oder Fraktion im Parlament EU-weite Spitzenkandidaten aufgestellt. Dies soll den Wahlkampf länderübergreifend erscheinen lassen. Auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich als Spitzenkandidatin ihrer konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aufstellen lassen. Die Parlamentarier drängen darauf, dass anders als 2019 ein Spitzenkandidat den Posten an der Spitze der Kommission bekommt.

Mehr zur Wahl

Was macht das Europaparlament genau? Dies und viele weitere wertvolle Infos zur Europawahl am 9. Juni finden Sie im Internet auf der Seite rheinpfalz.de/europawahl