Politik Flüchtlingsaufnahme: Viele Unterkünfte leer

«Berlin/Mainz.»In Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen ist jeweils mindestens eine Erstaufnahmeeinrichtung nicht mehr belegt, berichtet „Focus online“. Dadurch entstünden Kosten in Millionenhöhe, da die Unterkünfte sich im „Bereitschaftsbetrieb“ befinden. Das habe einen Grund. So könnten sie im Falle eines Anstiegs der Flüchtlingszahlen schnell wieder aktiviert werden, heißt es. In Schleswig-Holstein etwa werden dem Bericht zufolge zwei Liegenschaften mit einer Kapazität von bis zu 2500 Plätzen bereitgehalten. Dafür fielen monatlich 692.000 Euro an. Die Summe setzt sich unter anderem aus Bewirtschaftungs- und Wachdienstkosten zusammen. 2016 seien allein Bewirtschaftungskosten für die beiden Liegenschaften in Höhe von 4,17 Millionen Euro zu Buche geschlagen. In Baden-Württemberg werden derzeit eine Erstaufnahmeeinrichtung und drei Außenstellen mit insgesamt 1600 Plätzen im „Standby“-Betrieb geführt. Die Kosten hierfür beliefen sich im Kalenderjahr 2016 auf insgesamt 1,7 Millionen Euro. In Sachsen fielen im vergangenen Jahr sogar Kosten von 5,88 Millionen Euro für damals fünf (heute vier) leerstehende Unterkünfte im „Standby“-Modus an. In Rheinland-Pfalz steht keine Unterkunft komplett leer. Nach Auskunft des Integrationsministeriums sind aktuell 2151 der 3980 Plätze in den sieben Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes belegt, das sind durchschnittlich 54 Prozent. In Kusel sind 304 Plätze frei, in Speyer 345. Beide Einrichtungen stehen damit etwa zur Hälfte leer. Zur Zeit kommen weitaus weniger Flüchtlinge nach Deutschland als etwa noch 2015. Damals waren es knapp 900.000. Bis Juli diesen Jahres registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 15.000 Neuankömmlinge.