Meinung Melonis Wut auf Brüssel

Italien darf nicht den demokratisch zweifelhaften Weg von Ungarn gehen. Die EU kann das verhindern, macht gerade aber das Gegenteil.

Giorgia Meloni schäumt vor Wut. Über Monate wird die italienische Premierministerin von einflussreichen EU-Größen hofiert, um dann wie ein kleines Mädchen abgekanzelt zu werden, wenn in Brüssel hinter verschlossenen Türen die wichtigen Entscheidungen fallen. Tatsächlich hat die Italienerin beim Treffen der Staats- und Regierungschefs einen für sie ernüchternden Crashkurs in EU-Machtpolitik erhalten. Sie selbst bezeichnet es als das Treiben von „Oligarchen“. Bundeskanzler Olaf Scholz kontert zurecht, dass die demokratische Mehrheit über die Vergabe der Spitzenpositionen entschieden habe.

Zweifellos hat Meloni ihren eigenen Einfluss in Europa überschätzt. Allerdings ist es fraglich, ob der auf dem Gipfel praktizierte rücksichtslose Umgang mit ihr wirklich weitsichtig ist. Denn Meloni hat seit ihrer Wahl Ende 2022 gezeigt, dass sie auf EU-Ebene bemüht ist, Kompromisse zu finden. Gegen sie spricht allerdings, dass die postfaschistische Regierungschefin gleichzeitig dran arbeitet, Italien nach ihrem Gutdünken umzubauen.

Aus Brüssel war dazu bisher vor allem ein dröhnendes Schweigen zu vernehmen. Meloni muss deutlich gemacht werden, dass sie die Vorteile der Union nur genießen kann, wenn sie sich zu Hause an die Regeln von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Pressefreiheit hält. Im Fall des inzwischen autokratisch regierten Ungarn hat die EU hier kläglich versagt.