Maskenaffäre Merkel stellt sich hinter Spahn
Merkel sagte am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorwürfe seien von Fakten nicht gedeckt. Die SPD versuche, die Pandemie-Politik in ein schlechtes Licht zu stellen. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über entsprechende Äußerungen der Kanzlerin berichtet.
Spahns Ministerium soll erwogen haben, an Menschen mit Behinderung und Obdachlose Masken zu verteilen, die nicht den Normen entsprachen. Spahn hat dies zurückgewiesen. Fakt ist, dass sein Ministerium Masken für insgesamt eine Milliarde Euro beschafft hatte, die nicht für den Verkauf geeignet waren. So fehlte das nötige EU-Qualitätssiegel.
Spahn: Idee stammte aus SPD-Ministerium
Merkel sagte nach den Informationen aus Teilnehmerkreisen: „Wir alle unterstützen Jens Spahn.“ Die Argumentation des Bundesgesundheitsministeriums sei hieb- und stichfest. Parteichef Armin Laschet sagte, die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen, wenn sie solche Sachen über Masken in die Welten setze.
Spahn hatte die Vorwürfe am Morgen bei seinem Eintreffen zu den Beratungen scharf zurückgewiesen. Er ergänzte: „Es war übrigens eine Idee des SPD-geführten Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen.“ Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden.