Meinung Neue Kommission: Streit in der EU ist absehbar
Ursula von der Leyen bleibt eine große Blamage erspart. Allen Querelen und Rückschlägen zum Trotz, konnte die EU-Kommissionschefin ihre neue Mannschaft präsentieren. Natürlich versuchte sie dabei, ihre Niederlagen schönzureden – etwa jene in der Frauenfrage. Über Wochen hatte die Deutsche Druck auf die Mitgliedsländer ausgeübt, mehr Kandidatinnen zu nominieren. Nun aber sitzen in der neuen Kommission weniger Frauen als in der alten.
Mit kaum einem Wort erwähnt wurde von ihr auch der spektakuläre Abgang von Thierry Breton. Der sehr selbstbewusste Franzose war als Kommissar zwar gesetzt, doch hat er seiner deutschen Chefin am Montag überraschend die Brocken vor die Füße geworfen, weil er sich ungerecht behandelt fühlte. Wenn zwei Probleme miteinander haben, in diesem Fall Deutsche und Franzosen, freut sich oft ein dritter. In diesem Fall sind es die Italiener.
Wird das Parlament zustimmen?
Premierministerin Giorgia Meloni ist es gelungen, mit Raffaele Fitto einen ihrer rechtsextremen Gefolgsleute auf einem der einflussreichsten Posten in der Kommission zu platzieren. Er wird Vizepräsident. Es ist jedoch fraglich, ob es von der Leyen gelingen wird, die EU-Abgeordneten, die der Kommission mehrheitlich zustimmen müssen, von dieser Besetzung zu überzeugen. Das heißt, es könnten noch Wochen ins Land gehen, bis die EU endlich eine neue Führung präsentieren kann. In den aktuellen Krisenzeiten wäre es dies fatal.