Sicherheitskonferenz Selenskyj: Ukraine siegt noch 2023

Der ukrainische Präsident hat sich am Freitag in einer Rede an die Münchner Sicherheitskonferenz für die Hilfe der Alliierten bedankt. Er warnte, der Kreml bereite schon die nächsten Waffengänge vor, zum Beispiel gegen Moldau.

Mit einem leidenschaftlichen Appell des ukrainischen Präsidenten, in der Hilfe für den „David“ Ukraine im Kampf gegen den „Goliath“ Russland nicht nachzulassen, hat am Freitagmittag die 59. Münchner Sicherheitskonferenz begonnen. Wolodymyr Selenskyj wurde per Video zu dem bis Sonntag dauernden Treffen zugeschaltet, an dem mehr als 150 Spitzenpolitiker aus aller Welt teilnehmen. „Der Goliath wankt schon“, sagte der Präsident und sagte voraus, dass sein Land definitiv noch dieses Jahr siegen werde.

Selenskyj dankte den Alliierten der Ukraine, ausdrücklich auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, für deren Unterstützung. Zugleich mahnte er: „Geschwindigkeit“ bei der Lieferung von Waffen und Munition sei entscheidend.

Sowohl Scholz als auch Macron betonten, es sei „weise, für einen langen Krieg vorbereitet zu sein“, wie der Bundeskanzler formulierte. Dazu müsse die europäische Rüstungsindustrie nachhaltig gestärkt werden. Hintergrund: Im Unterschied zu Russland, das seine Industrie auf Kriegswirtschaft umgestellt hat, fehlt es in der Nato an Nachschub, nicht zuletzt bei Munition. Die Beschaffung müsse so organisiert werden, dass sie fortlaufend stattfindet, so der Kanzler.

Scholz: Ukraine muss in die EU

„Die Ukraine gehört hierher an unsere Seite in ein freies, geeintes Europa“, bekräftigte Scholz das Ziel, die Ukraine in die EU aufzunehmen. Sie ist bereits Beitrittskandidat. Der Kanzler unterstrich, dass die Bundesrepublik nach den USA und Großbritannien bereits Kiews größter Geber militärischer Hilfe sei. Zudem helfe Deutschland finanziell. Insgesamt belaufe sich die deutsche Hilfe für die Ukraine bisher auf mehr als zwölf Milliarden Euro.

Scholz zeigte Verständnis für die Sorgen vieler Bürger vor einer Eskalation. Gleichwohl betonte er: „Nicht unsere Waffen sind es, die diesen Krieg verlängern.“

Macron wie auch Scholz widmeten sich in ihren Ansprachen besonders den Beziehungen der Europäer zu den Staaten des „Globalen Südens“ in Lateinamerika, Afrika und Asien. Ihr Gewicht werde bis 2050 immer weiter zunehmen. Europa sei auch jetzt schon nicht mehr der Nabel der Welt. Besonders Macron appellierte an Staaten wie Brasilien, den Krieg in der Ukraine nicht als europäische Angelegenheit abzutun. Russlands Aggression destabilisiere die ganze Welt, eben auch weil Russland seinen Krieg mit der Drohung eines Atomschlags verknüpfe. Moskau müsse seine kolonialen Ambitionen aufgeben, die auch Staaten wie Mali oder Moldau bedrohten.

Kommentar: Mehr Europa? Ja! Aber wie?