Politik US-Atomdoktrin: Gabriel warnt vor neuem Wettrüsten
«Berlin.» Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wirft den USA vor, mit der Entwicklung neuer taktischer Atomwaffen das falsche Signal zu setzen.
„Die Entscheidung der US-Regierung für neue taktische Atomwaffen zeigt, dass die Spirale eines neuen atomaren Wettrüstens bereits in Gang gesetzt ist“, sagte Gabriel gestern mit Blick auf die neue Atomwaffendoktrin der USA. „Die Hinweise, dass Russland nicht nur konventionell, sondern auch nuklear aufrüstet, sind unübersehbar.“ Die Entwicklung neuer Waffen setze dabei die falschen Signale und berge die Gefahr einer Aufrüstungsspirale. „Wie in Zeiten des Kalten Krieges sind wir in Europa besonders gefährdet“, erklärte der Minister. „Deshalb müssen gerade wir in Europa neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung starten.“ Auch die Regierungen von Russland und China übten scharfe Kritik an den US-Plänen. Moskau verurteilte deren „kriegerischen und antirussischen Charakter“. In dem Papier des Verteidigungsministeriums zur US-Atomwaffendoktrin heißt es, neue Nuklearwaffen von kleinerer Größe sollten entwickelt werden und in erster Linie der Abschreckung Russlands dienen. Kommentar Seite 2; Seite 3