Meinung Verteidigungsausgaben: Zaghafte Zeitenwende

„ Das ist ärgerlich für mich, weil ich bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen kann, wie es Zeitenwende und B
» Das ist ärgerlich für mich, weil ich bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen kann, wie es Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen«, sagte Verteidigungsminister Pistorius zu den Etatpläne für sein Ressort.

Mit den geplanten Verteidigungsausgaben verfehlt die Bundesregierung gravierend ihre eigenen Ansprüche. Das ist gefährlich.

Putin führt einen Angriffskrieg in Europa. Deshalb hat Bundeskanzler Scholz eine Zeitenwende ausgerufen. Die Bundeswehr brauche neue, starke Fähigkeiten. Was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde, das werde getan, lautet Scholz’ Maßstab.

Putin hat Russland auf Kriegswirtschaft umgestellt, um seinen Krieg langfristig führen zu können. Das Land produziert inzwischen 1000 bis 1500 Panzer pro Jahr. Das ist laut dem Generalinspekteur der Bundeswehr doppelt so viel wie der Bestand an Panzern der fünf größten Nato-Armeen in Europa.

Wer hätte gedacht, dass man einen epochalen Begriff wie die Zeitenwende politisch verniedlichen kann. Dieser Bundesregierung ist es mit ihrem Etatentwurf für die Verteidigung gelungen. Ja, wir haben die 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, das trotz Schuldenbremse möglich war. Experten sagen, um die Bundeswehr wieder kriegstüchtig zu machen, sind 300 Milliarden Euro nötig. Scholz selbst hält einen Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden Euro für notwendig, den er ab 2028 erreichen will. Und 2025 soll er erst bei 53 Milliarden Euro liegen? Das ist sicher nicht die „Deutschlandgeschwindigkeit“, die Scholz ebenfalls ausgerufen hat. Die Diskussion, wie viel uns Sicherheit wert ist und worauf wir dafür verzichten wollen, hat noch gar nicht ernsthaft begonnen. Der Zeitenwende fehlt noch die Erkenntniswende.

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