Politik Zur Sache: Wer wird Präsident der EU-Kommission?

Wer im Herbst 2019 die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission antritt, ist die spannendste Personalfrage in Brüssel. Wer die mächtige Behörde mit 33.000 Beamten leitet, die Gesetzesvorschläge ausarbeitet und über die Einhaltung der EU-Verträge wacht, wird nicht mehr von den Staats- und Regierungschefs ausgehandelt, sondern das Parlament, das den Kommissionspräsidenten wählt, hat sich ein Mitspracherecht erkämpft: Nur wer für eine der europäischen Parteien als Spitzenkandidat in die Europawahlen gezogen ist, kann Präsident werden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat damit weniger Einfluss auf die Personalie, weil seine Bewegung im Parlament nicht stark genug werden dürfte, als Angela Merkel, die CDU-Chefin. Denn die EVP, die Dachorganisation der Christdemokraten in Europa, stellt mit 219 von 751 Abgeordneten die größte Fraktion und dürfte auch im neuen Parlament stärkste Kraft bleiben. Gute Chancen auf die EVP-Spitzenkandidatur hat der Franzose Michel Barnier, der lange Kommissar war und eine gute Figur als Chefunterhändler der EU bei den Brexit-Verhandlungen macht. Ambitionen auf die EVP-Spitzenkandidatur werden auch der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nachgesagt. Aber weil Merkel im Gremium der Staats- und Regierungschefs die wichtigste Politikerin ist, dürfte eine Deutsche an der Spitze der Kommission schwer vermittelbar sein. Von der Leyen könnte indes nach 2019 die Nachfolge von Günther Oettinger als deutscher EU-Kommissar antreten oder Nato-Generalsekretärin werden. Bei den Sozialisten, die als zweitstärkste Kraft ebenfalls Chancen haben, den nächsten Kommissionspräsidenten zu stellen, laufen sich die derzeitige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans warm.