Rheinland-Pfalz Am Modepark Röther darf weitergebaut werden

«Landau.»Die Stadt Landau ist mit ihrem Versuch gescheitert, beim Umbau des ehemaligen Real-Marktes in Rohrbach (Landkreis Südliche Weinstraße) einen Baustopp zu erreichen. Das Verwaltungsgericht in Neustadt hat allerdings nur aus formalen Gründen entschieden (Aktenzeichen 5 L 183/17.NW.).

Dies ist noch keine Entscheidung in der Sache selbst. Landau wertet den großflächigen Modepark Röther als Gefahr für seine eigene Innenstadt und wirft der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße vor, eine falsche Baugenehmigung erteilt zu haben. Das Verwaltungsgericht sah keinen Bedarf mehr für vorläufigen Rechtsschutz der Stadt Landau, weil die Stadt gegen die ursprüngliche Baugenehmigung vom Dezember 2016 vorgegangen war. Im April 2017 hatte der Kreis jedoch eine neue Baugenehmigung erteilt für eine insgesamt verkleinerte Verkaufsfläche, für eine geringere Verkaufsfläche im Modepark Röther (gut 5000 statt zunächst fast 6200) und für weniger Stellplätze. Die Stadt kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Koblenz einlegen. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) sagte gestern, dass der Fall von grundlegender Bedeutung für Landau und andere Städte sei. Die Stadt werde den Fall auch noch inhaltlich prüfen lassen. Auch SÜW-Landrätin Theresia Riedmaier (SPD) sprach nur von einem formal-juristischen Erfolg. In der Sache bleibe das Wesentliche offen. Das Gericht gebe keinen Hinweis, ob es die Baugenehmigung(en) der Kreisverwaltung für rechtmäßig halte. Rohrbachs Bürgermeister Peter Feser (CDU) ist erleichtert: „Die Entscheidung ist ein Punktsieg.“ Nun müsse abgewartet werden, was Landau mache. Einwurf