Rheinland-Pfalz Flutnacht: Freie Wähler fordern Spiegels Rücktritt
Wefelscheid verwies auf die 15-stündige Sitzung des U-Ausschusses am Freitag, bei der neben Spiegel unter anderem Umweltstaatssekretär Erwin Manz (Grüne), ihr damaliger Büroleiter Giuseppe Lipani und die Leiterin des Landesamts für Umwelt, Sabine Riewenherm, vernommen wurden. Spiegel habe sich nur auf ihren Staatssekretär verlassen, statt Kontakt zu Fachleuten ihres Ministeriums aufzunehmen oder zu denen des Landesamtes für Umwelt. Von dort wurden die Hochwasserwarnungen verschickt. Die damalige Landesamtsleiterin Riewenherm habe bereits um 18.44 Uhr am Abend des 14. Juli erkannt, dass sich im Ahrtal eine Katastrophe anbahnte. Spiegel hätte mindestens ihren Kabinettskollegen Roger Lewentz (SPD) anrufen und warnen müssen.
Nach Ansicht des CDU-Obmanns im U-Ausschuss, Dirk Herber, hat die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin den Eindruck vermittelt, „sie habe ihr Haus und die zuständigen Fachabteilungen nicht im Griff gehabt“. In der Ampel-Regierung seien Zuständigkeiten hin- und hergeschoben worden, niemand habe sich in der Verantwortung gesehen.
Die Bundesvorsitzenden der Grünen ziehen hingegen ein positives Fazit nach der dreieinhalbstündigen Vernehmung Spiegels am Freitag. „Anne Spiegel hat mit ihren Aussagen gezeigt, dass sie sich mit Verantwortungsbewusstsein und Empathie für die Menschen in diesem Land einsetzt und dass ihre erste Sorge den Menschen und ihrer Not galt“, erklärten die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in Berlin. In der Flutnacht sind 134 Menschen im Ahrtal gestorben.