Rheinland-Pfalz Hochmoselbrücke bleibt strittig

(kad). Die Kritik des Aachener Professors für Ingenieur-Geologie Rafig Azzam an der Standsicherheit der Hochmoselbrücke soll in weiteren Fachgesprächen zwischen Azzam und dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) erörtert werden. Das teilte der LBM gestern als Ergebnis eines ersten, mehr als zweistündigen Gesprächs mit.

KOBLENZ

/MAINZ Azzam ist Professor an der Universität Aachen und hat unter anderem den Einsturz des Stadtarchivs Köln untersucht. „Die Anregungen von Prof. Dr. Azzam wurden aufgenommen und auf geotechnischer Ebene diskutiert“, hieß es gestern im Anschluss an das Treffen in Koblenz. Im Januar soll die Diskussion fortgesetzt werden, um die Bedenken wegen der Standsicherheit „zu bewerten und auszuräumen“. Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD) hatte den Kontakt angeregt, nach einer Strafanzeige der „Bürgerinitiative Pro Mosel“ gegen Unbekannt unter Verweis auf das Gutachten, das Azzam in ihrem Auftrag erstellt hat. Die Bürgerinitiative wendet sich gegen den Bau der 160 Meter hohen und mehr als 450 Millionen Euro teuren Brücke im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Nach Azzams Auffassung sind die geplanten Brückenpfeiler am instabilen Hang nicht ausreichend gesichert. In der vorgesehenen Form sei der Bau „verantwortungslos“. Die Hochmoselbrücke ist Teil des Ausbaus der „B 50 neu“, die den Flughafen Hahn, aber auch das Rhein-Main-Gebiet an die Nordseehäfen anbindet. Auf der Hunsrück-Seite stehen bereits Pfeiler, auf der Eifelseite laufen gerade die Bauarbeiten für das Widerlager, dem Übergang der Brücke zur Straße. Dieser Hang bei Ürzig ist als Rutschhang klassifiziert. Während der Landesbetrieb Mobilität (LBM), der die Brücke im Auftrag des Bundes baut, stets betont, der Bau sei trotz des problematischen Untergrunds ingenieurstechnisch beherrschbar, gibt es immer wieder Geologen, die dies anders sehen. Im Juni schien das strittige Thema über die Standsicherheit der Brücke vorerst erledigt zu sein. Der Chef des Landesamtes für Geologie und Bergbau (LGB), Harald Ehses, hatte im Innenausschuss des Landtages gesagt: „Es besteht kein Hindernis für die Fortsetzung des Brückenbaus auf der Eifelseite.“ Inzwischen sagt Ehses aber, er sei damals gezwungen worden, einen vorgefertigten Vermerk vorzulesen. Außerdem sei er von der Erörterung des hydrogeologischen Gutachtens, das auf sein Drängen hin erstellt wurde, ausgeschlossen worden. So steht es nach Angaben des Landgerichts Mainz in der Klageschrift, in der Ehses der Landesregierung Mobbing vorwirft und Schadenersatz fordert. Ein weiteres Verfahren ist vor dem Verwaltungsgericht Mainz anhängig. Ehses wehrt sich gegen die Beschneidung seiner Kompetenzen, zum Beispiel im Bereich Personal. Zwischen dem LGB-Chef und Teilen der Belegschaft gibt es heftige Zerwürfnisse. Ein externes Unternehmen war mit einem „Klärungsprozess“ beauftragt. Die Ergebnisse dieser 35.000 Euro teuren Untersuchung hält das Ministerium unter Verschluss mit dem Hinweis auf laufende Verfahren. Dem Vernehmen nach sind die Fachleute zu dem Ergebnis gekommen, dass das Verhältnis komplett zerrüttet ist. Der stellvertretende CDU-Fraktionschef Christian Baldauf verlangt, dass das Parlament über die Ergebnisse informiert wird. Zusammen mit dem seinem Fraktionskollegen Alexander Licht kündigte er gestern an, die von Azzam aufgeworfenen Sicherheitsfragen zum Gegenstand parlamentarischer Beratungen zu machen. „Die Landesregierung muss umgehend für Klarheit hinsichtlich der Sicherheit des Hochmoselübergangs sorgen“, sagte Baldauf.