Rheinland-Pfalz Jedes Jahr scheitern hunderte Abschiebungen

Das Integrationsministerium hat Zahlen vorgelegt, wie häufig es in Rheinland-Pfalz nicht gelingt, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Der Grund ist in vielen Fällen derselbe.

Jedes Jahr scheitern hunderte Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus Rheinland-Pfalz. Dies geht aus einer Antwort des Integrationsministeriums auf eine kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch hervor. Demnach habe man laut Integrationsministerium allein in diesem Jahr bereits 381 Personen nicht in ihr Heimatland abschieben oder in ein anderes EU-Land überstellen können. In den vergangenen Jahren sind laut Integrationsministerium pro Jahr zwischen 500 und 600 Abschiebungen gescheitert – was in 2023 rund die Hälfte aller geplanten Abschiebungen betraf. Im Jahr 2019 waren es sogar 1852 Abschiebungen, die scheiterten. Die hohe Anzahl aus dem Jahr 2019 erklärt das Integrationsministerium auf Nachfrage dieser Zeitung mit der gleichzeitig stark gestiegenen Anzahl an Abschiebeversuchen durch die zuständigen Städte und Gemeinden. In den darauffolgenden Jahren habe es aufgrund der Corona-Pandemie weniger Abschiebungen gegeben.

Der ganz banale Grund

Die meisten Abschiebungen scheitern aus einem ganz banalen Grund: Die Behörden konnten die Person nicht ausfindig machen. In diesem Jahr waren es knapp 75 Prozent der Fälle, in denen Mitarbeiter der Ausländerbehörde sowie Polizei die Person an ihrer gemeldeten Adresse nicht antrafen. Andere Gründe seien laut Integrationsministerium vor allem gesundheitliche Probleme oder, wenn der Betroffene Widerstand gegen seine Abschiebung leistet und sie deshalb abgebrochen werden müsse.

Ausreisepflichtig, aber geduldet

In Rheinland-Pfalz waren zum Stichtag 30. April 8797 Personen ausreisepflichtig. Die meisten (6729 oder 76 Prozent) sind offiziell geduldet, 2068 Personen haben keine Duldung. Etwa die Hälfte aller Geduldeten kommt aus Ländern, in die es derzeit keine diplomatischen Beziehungen gebe oder die unkooperativ seien, fast 1700 Personen fehlten die Papiere. Die größte Gruppe unter den Geduldeten sind Afghanen (619), Iraker (589), Syrer (528), Türken (496) und Somalis (473).

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