Südwest Ministerin: Keine pauschale Streichung von Buslinien
Mainz (dpa/lrs) - Die zunehmend schwierige Finanzierung des ÖPNV-Angebots mit Bussen und Bahnen ist nach Einschätzung von Mobilitätsministerin Katrin Eder (Grüne) keine rheinland-pfälzische Besonderheit. Sie stelle alle Länder und Kommunen aufgrund gestiegener Personal- und Energiekosten vor extreme Herausforderungen, sagte Eder in Mainz in einer von der oppositionellen CDU-Fraktion beantragten Sondersitzung des Mobilitätsausschusses des Landtages zu dem Thema.
Eder sagte, im Doppelhaushalt 2025/26 sei so viel Geld für den ÖPNV vorgesehen wie nie zuvor. Außerdem sei der ÖPNV in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut worden. Die pro Jahr gefahrenen Buskilometer im Land etwa seien von einer Million im Jahr 2016 auf heute 33 Millionen gesteigert worden.
Dass nun in einer angespannten Haushaltslage geschaut werde, wo an einzelnen Stellen das Angebot angepasst werden könne, sei völlig normal. «Der ÖPNV ist nicht statisch, sondern immer ein lebendiges System», sagte Eder.
Der CDU-Abgeordnete Markus Wolf monierte, selbst mehr Geld werde zu weniger Leistung führen – und das in einer Zeit, in der von einer Mobilitätswende gesprochen werde. Er frage sich, wo hier die Perspektiven für die ländlichen Räume blieben, sagte Wolf.
Eder entgegnete, es gehe bei den nun laufenden Prüfungen der Auslastung von Linien explizit nicht um ein Abhängen des ländlichen Raumes, auch nicht um die Streichung von zehn Prozent der Buslinien. Vielmehr werde geprüft, wie das vorhandene Geld am effektivsten eingesetzt werden könne. Im Rahmen der oft langlaufenden Verträge für Linien seien Anpassungen im Angebot von maximal zehn Prozent möglich, genau darum gehe es.