Kommentar Schweitzers halbherzige Geste
Die hohen Erwartungen in Sachen Ahrtal, die Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) selbst geweckt hat, blieben am Freitag unerfüllt. Die Frage, ob sich Schweitzer anders als seine Vorgängerin Malu Dreyer (SPD) verhalten würde, stand wie ein Elefant im Raum. Würde er um Entschuldigung bitten, weil der unzureichende Katastrophenschutz bei der Flut im Ahrtal vor drei Jahren 135 Menschenleben gefordert hat?
Verantwortung als Versprechen in die Zukunft
Nein. Das hat er nicht. Schweitzer räumte zwar erstmals ein, dass auch die Landesregierung bei der Flut Fehler gemacht hat. Aber was er genau meinte, ließ der Ministerpräsident offen. Er blieb die Angabe schuldig, wo die politische Verantwortung auf Landesebene zu verorten ist. Beim Umweltministerium? Beim Innenministerium und der für Katastrophenschutz zuständigen Behörde ADD? Bei seiner Vorgängerin? Wir wissen es nicht. Verantwortung definiert Schweitzer als Versprechen in die Zukunft. Die Menschen im Land sollen besser geschützt werden.
Seine Worte hätten zu einem anderen Zeitpunkt aufhorchen lassen. Aber bei der Debatte über das Ergebnis der großartigen, akribischen, sachlichen und fleißigen Arbeit des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ wirkte die vage Aussage wie eine halbherzige Geste, die nur ein Ziel hat: Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.