Rheinland-Pfalz Sechs Mandate mehr fürs Land

Statt wie bisher mit 31 Abgeordneten ist Rheinland-Pfalz künftig mit 37 Parlamentariern im Bundestag vertreten. Die AfD hat in der Pfalz ihre Hochburgen.

«Mainz». Überhang- und Ausgleichsmandate sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz im neuen Bundestag künftig stärker vertreten ist als bisher. Davon profitiert auch die Pfalz – die jetzt 14 statt bisher zwölf Abgeordnete nach Berlin entsendet. Entgegen ersten Prognosen am Wahlabend hat auch die bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner (55) aus Lemberg (Kreis Südwestpfalz) auf Platz 9 der Landesliste doch noch als letzte SPD-Kandidatin den Wiedereinzug in das Parlament geschafft. Brigitte Freihold (62, Pirmasens), die auf Rang 3 der Landesliste der Linken kandidiert hatte, kam ebenfalls knapp noch in den Bundestag; die Lehrerin ist derzeit Mitglied des Pfälzer Bezirkstags. Seinen Platz im Bundestag räumen muss dagegen der Westpfälzer CDU-Abgeordnete Xaver Jung: Er konnte im Wahlkreis Kaiserslautern das Direktmandat nicht gewinnen, sein Rang 8 auf der Landesliste war bedeutungslos: Die CDU holte in Rheinland-Pfalz 14 der 15 Direktmandate, bei einem Stimmenanteil von nur 35,9 Prozent kam kein zusätzlicher CDU-Bewerber über die Landesliste in den Bundestag. Die AfD schnitt in Rheinland-Pfalz mit 11,2 Prozent etwas schwächer ab als bei der Landtagswahl 2016 (12,6) – besonders stark war die rechtspopulistische Partei aber erneut in der Pfalz. Das zeigt eine Analyse der Schwerpunktgebiete der AfD, in denen sie um mindestens 20 Prozent über ihrem Landesergebnis liegt: Das trifft landesweit auf sieben der zwölf kreisfreien Städte zu – darunter sind die sechs Pfälzer Städte Frankenthal, Kaiserslautern, Ludwigshafen, Pirmasens, Speyer und Zweibrücken. AfD-Schwerpunktgebiet sind auch sechs der 24 Landkreise, darunter fünf in der Pfalz: Donnersbergkreis, Rhein-Pfalz-Kreis sowie die Kreise Germersheim, Kaiserslautern und Kusel. Die höchsten AfD-Resultate gab es in der Stadt Germersheim (22,1 Prozent) und den Verbandsgemeinden Bellheim, Rülzheim und Lingenfeld (zwischen 17,4 und 17,9 Prozent). Eine Erklärung: Dort konnte der AfD-Direktkandidat in der Südpfalz Heiko Wildberg, auf Platz 2 der Landesliste gesetzt, überproportional punkten. Pfalzweit ihr schlechtestes Ergebnis erzielte die AfD in der Verbandsgemeinde Maikammer (8,4 Prozent). Noch schwächer (8,2 Prozent) schnitt die Partei im Wahlkreis Mainz ab. Dort trat Spitzenkandidat Sebastian Münzenmaier an. Sollte der Hooligan-Prozess, in dem er vor Gericht steht, nicht beendet sein, bevor sich der Bundestag konstituiert, wird die Justiz die Aufhebung seiner Immunität beantragen. Zerschlagen haben sich die Hoffnungen des SPD-Kandidaten Joe Weingarten auf den Einzug in den Bundestag. Der Abteilungsleiter im Mainzer Wirtschaftsministerium schaffte es nicht, das Direktmandat in Bad Kreuznach für die SPD zurückzuholen, Platz 12 der Landesliste schien von vornherein aussichtslos zu sein. Auch der frühere rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) verpasste den Sprung ins Parlament. Auf Platz 10 ist der Mainzer immerhin der erste Nachrücker, sollte ein Mandatsträger aus dem Land aufhören. Im parteiinternen Aufstellungsverfahren hatte Kühl gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held die Abstimmung um Listenplatz 4 verloren. Gegen Held ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Untreue. In der politisch tiefschwarzen Eifel ist ein Wunder für die SPD ausgeblieben: Jan Pauls (33), der aus einem Direktkandidaten-Casting der Sozialdemokraten als Sieger hervorgegangen war, unterlag im Duell mit dem CDU-Spitzenkandidaten Patrick Schnieder 25,7 zu 51,2 Prozent. Pauls ist nicht über die Landesliste abgesichert. Der Wahlerfolg der FDP wird zu einem Wechsel an der Spitze der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz führen. Deren Vizechefin Sandra Weeser zieht auf Platz zwei der FDP-Landesliste in den Bundestag ein. Kommentar