Rheinpfalz Am Ortseingang kann gebaut werden

Am Ortseingang von Schmalenberg, von aus Heltersberg aus auf der linken Seite, sollen ein Wohnhaus und eine Unterstellhalle für den gemeindlichen Mulcher errichtet werden. Dafür muss der Bebauungsplan „Kehrfeld“ aufgestellt werden. Das beschloss der Rat am Dienstag gegen die zwei Stimmen von „Ja zu Schmalenberg“.

Die Familie Arnd Schmalenberger, deren Fliesenfachgeschäft direkt an das Gebiet angrenzt, trägt die Verfahrenskosten. Ein Stück der Fläche im „Kehrfeld“ wird künftig vom Bauhof mitbenutzt, der aber am bisherigen Standort bleibt, so Ortschef Peter Seibert. Laut Wolfgang Strey vom Planungsbüro WSW & Partner aus Kaiserslautern soll ein Mischgebiet ausgewiesen werden. Die Fläche, die der Privatmann nutzen möchte, ist 4300 Quadratmeter groß, von denen 60 Prozent überbaubar sind. Inklusive Stellplätzen, Zufahrten und ähnlichem wären es maximal 3400 Quadratmeter, so Strey. Zulässig sind zweistöckige Wohngebäude mit einer Gebäudehöhe von acht Metern, gerechnet ab dem Niveau der angrenzenden K 30. „Es könnte also ein zweistöckiges Haus mit etwa sechs Metern Traufhöhe gebaut werden kann“, verdeutlichte er. Die Fläche, die die Gemeinde künftig nutzt, ist 1380 Quadratmeter groß. Sie befindet sich im vorderen Bereich zur K 30 hin. Sie an die hintere Grundstücksgrenze der Privatfläche angrenzen zu lassen, hatte die Kreisverwaltung abgelehnt. Das hätte eine Erschließung teuer gemacht, erläuterte Strey. Überbaubar sind 825 Quadratmeter. Einstimmig beschloss der Rat, dass künftig der Bürgermeister entscheiden kann, wenn Bauherren eine Ausnahme von einer verhängten Veränderungssperre beantragen oder anders bauen wollen, als im Bebauungsplan vorgesehen. Bisher musste Änderungsanträge immer der Rat entscheiden. Die neue Regelung spare den Bauwilligen vier bis sechs Wochen Zeit bis zur Genehmigung des Bauantrags. Es gehe aber nur um die Fälle, in denen das Einvernehmen der Gemeinde notwendig sei und bei denen aufgrund bestehender Baugesetze das Einvernehmen nicht verweigert werden könne, erläuterte Philipp Lösch von der Verbandsgemeindeverwaltung. Werde durch ein Bauvorhaben die städtebauliche Entwicklung berührt, sei der Bauausschuss gefragt. Schmalenberg wird einen Doppelhaushalt 2017/18 verabschieden, „der nur das Nötigste und Sinnvolles enthält“, kündigte Seibert an. Ob die Vorstellungen von der Kommunalaufsicht mitgetragen würden, bleibe abzuwarten. Größte Investition wird der Kauf eines Traktors bei gleichzeitigem Verkauf des 24 Jahre alten Unimogs der Gemeinde sein. Der Unimog verursacht zunehmend höhere Reparaturkosten, in den vergangenen beiden Jahren jährlich etwa 7000 Euro. Auch sei ein Traktor für die Zwecke der Gemeinde deutlich besser geeignet. Der Unimog sei gekauft worden, weil die Gemeinde für den Landesbetrieb Mobilität Schneeräumaufgaben übernommen hatte, die bezahlt worden seien. Diesen Auftrag gibt es nicht mehr. Ersetzt werden muss die Ölheizung in dem Gebäude mit dem Holzzweckverband und der Bücherei.