Rheinpfalz Brücke über Felsen wird abgerissen

Schmitshausen will die Brücke über die Felsen am Gräfin-Sonja-Bernadotte-Wanderweg abreißen und den Weg umleiten. Das beschloss der Gemeinderat am Mittwoch.

Der Gräfin-Sonja-Bernadotte-Weg ist der „meines Wissens nach am meisten genutzte Weg in der Verbandsgemeinde“, sagte Lea Schurr, die seit Herbst als Tourismus-Managerin für die Verbandsgemeinde (VG) arbeitet. Deshalb bestehe „großer Handlungsbedarf, um das, ich sage jetzt mal salopp, Trauerbild zu verbessern“, so Schurr. Wie berichtet, ist die Brücke bereits seit über einem Jahr gesperrt – seit sie teilweise eingestürzt war, als eine Wandergruppe sie benutzte. Wie Schurr betonte, gehe es bei dieser Entscheidung nicht nur um die Kosten für die Errichtung einer neuen Brücke, sondern auch um das Geld für deren Instandhaltung. Die Brücke sei erst vor acht Jahren gebaut worden, und die VG habe nicht das Geld, alle acht Jahre eine neue Brücke hinzustellen. Ottmar Müller wies darauf hin, dass der in der Tagesordnung als Keltenfels bezeichnete Felsen in Wirklichkeit Hirtenfels heiße. Der Rat folgte Schurrs Vorschlag, die Brücke abzureißen und den Wanderweg mithilfe eines Holzgeländers über einen Teil des Felsens zu führen. Uneins war sich der Rat beim Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Nachbargemeinde Wallhalben: Die hat wiederkehrende Beiträge eingeführt, die Schul- und die Talstraße liegen aber teilweise auf Schmitshauser Gemarkung. Deshalb braucht Wallhalben praktisch eine Erlaubnis von Schmitshausen, um auch dort Beiträge für den Straßenbau einnehmen zu können. Laut Bürgermeister Markus Schieler wurde auf Verlangen der Ortsgemeinde Schmitshausen ein Passus in die Zweckvereinbarung aufgenommen, der bestätigt, dass Schmitshausen weiterhin andere Gebühren in der Schul- und Talstraße erheben könnte. Diese Regelung bleibt von der neuen Vereinbarung unberührt, wie der Bürgermeister berichtete. Der Rat sorgte außerdem dafür, dass festgehalten wurde, dass das Eigentum an den Grundstücken bei Schmitshausen verbleibt. Außerdem kann Schmitshausen die Vereinbarung einseitig aufkündigen. Ratsmitglied Adolf Strauf stimmte trotzdem gegen den Vertrag. Er sei gewählt worden, um sein Heimatdorf zu vertreten, könne in der Vereinbarung aber keine Vorteile für Schmitshausen erkennen, sagte er. Christine Wintringer enthielt sich, die übrigen Ratsmitglieder stimmten zu. Außerdem beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Hebesatz der Grundsteuer B von 365 auf 385 Prozent zu erheben. Laut Schieler erzielt die Ortsgemeinde deshalb künftig knapp 2000 Euro mehr im Jahr. Beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ will Schmitshausen 2017 nicht teilnehmen. Bei dem Wettstreit gehe es nicht nur um hübsche Außenanlage, sondern auch um den Dorfzusammenhalt, gemeinsame Aktivitäten und das Vereinsleben, sagte Ottmar Müller. „Ich denke, daran müssten wir erst wieder ein bisschen arbeiten“, so Müller. Außerdem konnte sich die Gemeinde zum neuen Landesentwicklungsplan und damit auch zum geplanten Bau von Windrädern in der Region äußern. Der Rat folgte Müllers Antrag, eine negative Stellungnahme abzugeben, weil der Mindestabstand von Windrädern zu bebauten Gebieten zu gering sei. Statt der angesetzten 1100 Meter sollten die Windräder nach Meinung des Schmitshauser Rats mindestens 2500 Meter Abstand zu Wohngebäuden halten. „Dann können sie bei uns keins mehr stellen, weil die Ortschaften zu nahe beieinander liegen“, sagte Müller. Er plädierte außerdem für mehr Eigeninitiative des Rates. Die Hälfte der Amtszeit sei bereits verstrichen, ohne dass der Gemeinderat etwas Substanzielles für die Zukunft des Dorfes beschlossen habe: „Wir lassen Zeit ins Land gehen und bringen nichts gemacht.“ Man fasse nur Beschlüsse, die die VG vorlegt, es gebe aber keine eigenen Projekte. Das müsse sich ändern. |mefr